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    „Weniger, aber effizienteres Handeln“

    Zukunft Europas:
    Am 14. November 2017 hat der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, die Taskforce für Subsidiarität und Proportionalität offiziell eingesetzt. Die Taskforce wird dem Präsidenten bis zum 15. Juli 2018 Empfehlungen zur besseren Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit vorlegen sowie Vorschläge für die Bereiche, in denen die Zuständigkeiten an die Mitgliedstaaten zurückübertragen oder ihnen endgültig zurückgegeben werden könnten und für Wege, wie die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften besser in die Gestaltung und Umsetzung der EU-Politik einbezogen werden können.Präsident Juncker hat die Einrichtung der Taskforce am 13. September 2017 in seiner Rede zur Lage der Union angekündigt: „Diese Kommission hat versucht, in großen Dingen Größe zu zeigen und sich – und das hat sie getan – in kleinen Dingen zurückzuhalten. Um die begonnene Arbeit sinnvoll zu Ende zu führen, setzen wir eine Taskforce für Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit ein, die sich sämtliche Politikbereiche ausgiebig und kritisch anschaut, um sicherzugehen, dass wir nur dort tätig werden, wo die EU einen Mehrwert bringt.“
    Die Taskforce wird ihre Arbeit am 1. Januar 2018 aufnehmen; sie wird von Frans Timmermans geleitet, dem Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, der zuständig ist für bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Der Taskforce werden neun weitere Mitglieder angehören: drei Mitglieder aus nationalen Parlamenten, drei Mitglieder aus dem Europäischen Parlament und drei Mitglieder aus dem Ausschuss der Regionen.

    Das Weißbuch über die Zukunft Europas bis sieht vor, dass die Europäische Union ihre Arbeit in bestimmten Bereichen intensivieren, sie gleichzeitig aber in den Bereichen reduzieren oder ganz einstellen sollte, in denen ihr Handeln der allgemeinen Wahrnehmung nach nur einen begrenzten Mehrwert hat oder sie nicht in der Lage ist, ihre Versprechen zu halten. Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Karl-Heinz Lambertz, hat die Einführung der Task Force für Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit begrüßt.

    Source: www.cor.europa.eu und Europäische Kommission- Presseaussendung (14.11.2017)


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