Institut IRE

  • » Kontakt
    » Team
  • Institut IRE -

    Vučić gewinnt Kommunalwahl in Belgrad

    Am Sonntag, 4. März 2018 fanden in der serbischen Hauptstadt Belgrad Gemeinderatswahlen statt, die mehr als nur kommunalpolitische Bedeutung hatten. Wahlberechtigt waren 1.606.931 Personen, die zwischen 24 Listen zu wählen hatten. Die Gemeinderatsmitglieder wurden für eine Periode von vier Jahren gewählt.

    Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić (siehe Foto) hat mit seiner Fortschrittspartei (SNS) die Kommunalwahl in der Hauptstadt Belgrad klar gewonnen. Vučić hat als SNS-Listenführer 45 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht. Seine Partei gewann 64 der insgesamt 110 Sitze des Belgrader Stadtrates. Damit braucht die SNS keinen Koalitionspartner. 

    Sein wichtigster Herausforderer, der frühere Belgrader Bürgermeister und Unternehmer Dragan Đilas, kam auf 18,9 Prozent und 26 Sitze. Der bisherige Bürgermeister von Neu-Belgrad, Aleksandar Šapić, kam auf 9,0 Prozent und 12 Sitze. Die Serbische Sozialistische Partei, die auf Staatsebene Koalitionspartner der SNS ist, erreichte 6,1 Prozent und verfügt damit über acht Sitze im Gemeinderat von Belgrad. Alle anderen Parteien scheiterten an der 5-Prozent-Hürde und verfehlten den Einzug in den Gemeinderat.

    Đilas spricht von Stimmenkauf
    Die meisten Oppositionsparteien räumten die Niederlage zwar noch am Abend ein. Đilas warf seinem Konkurrenten aber undemokratische Praktiken vor und sprach von Stimmenkauf. Der Präsident der städtischen Wahlkommission, Zoran Lukic, sagte, dass es keine größeren Probleme gab und dass die Unregelmäßigkeiten den Wahlprozess nicht beeinflussen könnten. Vučić hatte die Wahlliste seiner SNS angeführt, obwohl die Verfassung dies verbietet. Sie schreibt eine Trennung der Ämter vor. Trotzdem hieß die Wahlliste seiner Partei offiziell “Aleksandar Vučić – weil ich Belgrad liebe”. Der serbische Präsident hatte den Bürgern große Versprechungen gemacht, etwa den schnellen Bau einer U-Bahn und einer Seilbahn im Stadtgebiet. Besonders vermerkt wurde auch, dass der Präsident der Republika Srpska, Milorad Dodik, (Bosnien-Herzegowina) seine Stimme bei der Gemeinderatswahl in Belgrad abgab.

    Die folgenden endgültigen Ergebnisse, wurden von der städtischen Wahlkommission verkündet:

    Source: derstandard.at, balkaninsight.com, Darko Vojinovic/dpa

    Kategorie: Uncategorized
    Copyright © 2018 Institut der Regionen Europas