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    Regionalwahlen und Kommunalwahlen in Europa im Jahr 2017

    In neun europäischen Ländern werden 2017 – soweit sich dies bislang feststellen lässt – Kommunal- bzw. Regionalwahlen stattfinden. Die folgende Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

    Den Start macht wohl die Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs am 29. Jänner 2017. Die Gemeinderatswahl 2012 hatte der ÖVP den Verlust der absoluten Mehrheit beschert, sie kam auf 47,4 Prozent. Die SPÖ rutschte von 30 auf 23,4 Prozent ab, die “Unabhängige Wahlgemeinschaft” (UWG) steigerte sich von 10,7 auf 15,5 Prozent. Die Grüne Alternative (GAL) erreichte 4,2, die FPÖ 3,9 Prozent. Die Liste “Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte” (FUFU) schaffte beim ersten Antreten mit 5,7 Prozent den Einzug ins Rathaus. Nach letzten Meinungsumfragen könnten die Waidhofener ÖVP und Bürgermeister Werner Krammer möglicherweise ihre absolute Mehrheit zurückgewinnen.
    Die 40 Mandate im Waidhofner Gemeinderat teilten sich nach dem Urnengang wie folgt auf: ÖVP 20, SPÖ 10, UWG 6, FUFU 2, Grüne 1, FPÖ 1.
    Es folgt die Landeshauptstadt Graz, in der am 5. Februar 2017 der Gemeinderat vorzeitig gewählt wird. Die letzten Gemeinderatswahlen in der Stadt Graz fanden am 25. November 2012 statt, sodass regulär die Wahlen erst im November 2017 stattgefunden hätten. Der Grazer Gemeinderat hat sich am Donnerstag, 17. November 2017 in einer Sondersitzung aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen geebnet. Zum ersten Mal seit Bestehen der Zweiten Republik wurde damit die vorzeitige Selbstauflösung des Grazer Gemeinderats beschlossen. Die Auflösung des Gemeinderats war notwendig, da Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) trotz SPÖ-Unterstützung für sein Budget keine Mehrheit gefunden hatte. Die KPÖ hatte ihre Unterstützung an eine Volksbefragung zum Murkraftwerk geknüpft. Die Neuwahlen in Graz hatten sich bereits Mitte Oktober abgezeichnet: Seit Jahren gilt das geplante Murkraftwerk in Graz-Puntigam als Zankapfel der Stadtpolitik. Grüne und KPÖ sind dagegen und forderten eine Volksbefragung, was allerdings aus juristischen Gründen abgelehnt wurde. Die KPÖ nahm das Nein zur Befragung zum Anlass, ihre Zustimmung zum Budget 2017 zu verweigern.
    Die letzten Gemeinderatswahlen 2012 hatte die ÖVP mit 33,74 Prozent klar gewonnen, trotz eines Verlustes von 4,6 Prozentpunkten. Die KPÖ konnte ihr schlechtes Ergebnis von 2008 wieder ausgleichen und kam mit einem Zuwachs von 8,7 Prozentpunkten auf einen Anteil von fast 20 Prozent und stellte mit Elke Kahr die Vizebürgermeisterin. Die SPÖ verlor 4,4 Prozentpunkte und kam auf 15,3 Prozent. Die FPÖ gewann 2,9 Prozentpunkte dazu und erreichte 13,7 Prozent. Die Grünen kamen mit einem Verlust von 2,4 Prozentpunkten auf einen Anteil von 12,1 Prozent. Erstmals schaffte die linksliberale Piratenpartei mit 2,7 Prozent den Einzug in den Grazer Gemeinderat. Das BZÖ hingegen schied aus dem Gemeinderat aus. Die Sitzverteilung im Grazer Gemeinderat lautet: 17 ÖVP, 10 KPÖ, 7 SPÖ, 7 FPÖ, 6 Grüne, 1 Piraten.
    Nach aktuellen Umfragen zu Beginn des Jahres 2017 könnte die ÖVP ihr letztes Ergebnis ungefähr halten, die SPÖ stürzt auf rund 11 Prozent, KPÖ und Grüne würden verlieren (vier bzw. zwei Prozentpunkte), während die FP mit rund 18 Prozent auf Platz zwei rücken würde. Bei einer Bürgermeisterdirektwahl wäre Siegfried Nagl wenig überraschend unschlagbar: 61,8 Prozent würden ihn wählen.Das IRE wird im Vorfeld jeweils über die Ausgangspositionen und Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen berichten.

    Nach Ländern geordnet

    Land/Termin                         Region    Organ(e)                           
    Dänemark
     
       
    21. November  5 Regionen Regionalräte
      98 Gemeinden Gemeinderäte
    Deutschland    
    26. März Saarland Landtag
    7. Mai Schleswig-Holstein Landtag
    14. Mai Nordrhein-Westfalen Landtag
    Finnland    
    9. April 297 Gemeinden Gemeinderäte
    Lettland    
    3. Juni 9 Städte, 110 Gemeinden Gemeinderäte
    Luxemburg    
    8. Oktober Städte und Gemeinden Gemeinderäte
    Mazedonien    
    März 90 Gemeinden Gemeinderäte
    Österreich    
    29. Jänner Niederösterreich Gemeinderat (Waidhofen/Ybbs)
    5. Februar Steiermark Gemeinderat Graz
    Oktober Burgenland Gemeindevertretungen
        Bürgermeisterdirektwahl 
    Oktober Niederösterreich  Gemeinderat Krems       
    Portugal    
    Oktober 308 Gemeinden Gemeinderäte
    Vereinigtes Königreich Großbritannien    
    4. Mai England 35 Councils
      England 9 direkt gewählte Bürgermeister
      Schottland    Alle 32 Councils
      Wales Alle 22 Councils

    (ohne Gewähr auf Vollständigkeit)

    Chronologisch geordnet

    Termin Organ(e) Region Land
    Jänner      
    29. Jänner Gemeinderat  Waidhofen/Ybbs, Niederösterreich Österreich
    Februar      
    5. Februar Gemeinderat Graz Steiermark Österreich
    März      
    26. März Landtag Saarland Deutschland
    März Gemeinderäte 90 Gemeinden Mazedonien
    April      
    9. April Gemeinderäte in 279 Gemeinden Finnland
    Mai      
    4. Mai 35 Councils England Vereinigtes Königreich
      9 direkt gewählte Bürgermeister England Vereinigtes Königreich
      Alle 32 Councils Schottland Vereinigtes Königreich
      Alle 22 Councils Wales Vereinigtes Königreich
    7. Mai Landtag Schleswig-Holstein Deutschland
    14. Mai Landtag Nordrhein-Westfalen Deutschland
    Juni      
    3. Juni Gemeinderäte 9 Städte, 110 Gemeinden Lettland
    Oktober      
    8. Oktober Gemeinderäte Städte und Gemeinden Luxemburg
    Oktober Gemeindevertretungen Burgenland Österreich
      Bürgermeisterdirektwahl     
    Oktober Gemeinderat Krems, Niederösterreich  Österreich
    Oktober Gemeinderäte 308 Gemeinden Portugal
    November      
    21. November  Regionalräte 5 Regionen Dänemark
      Gemeinderäte 98 Gemeinden Dänemark

    (ohne Gewähr auf Vollständigkeit)

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