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    Graz-Wahl 2017: ÖVP stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor

    Vergangenen Sonntag, dem 05.02.2017, hat Graz einen neuen Gemeinderat gewählt. Mit einem klaren Sieger: Die ÖVP und Bürgermeister Siegfried Nagl

    Laut dem amtlichen Endergebnis kommt die ÖVP auf 37,8 Prozent, die KPÖ auf 20,3 Prozent, die FPÖ auf 15,9 Prozent. Die SPÖ verliert stark und erreicht nur mehr 10,1 Prozent, die Grünen haben ebenfalls ein Minus zu verzeichnen und kommen auf 10,5 Prozent. NEOS kommt auf 3,9 Prozent und zieht damit in den Gemeinderat ein, während die Piraten mit 1,1 Prozent hinausfallen. Für die SPÖ bringt das Endergebnis eine bittere Pille: Die Partei konnte ihren Stadtsenatssitz nicht halten und fliegt aus der Regierung – der Sitz geht an die KPÖ, die nun bei zwei Sitzen hält. Die ÖVP bleibt bei ihren drei Sitzen, die FPÖ bei einem, ebenso wie die Grünen. Im Gemeinderat wird die ÖVP mit 19 Sitzen vertreten sein, die KPÖ mit zehn. Die FPÖ bekommt acht Sitze, Grüne und SPÖ jeweils fünf und die NEOS einen. Die Wahlbeteiligung von 57 Prozent ist zwar im Vergleich zur Wahl 2012 leicht gestiegen, stellt aber im Vergleich zu den fünf vergangenen Wahlen den zweitniedrigsten Wert dar.

    Eine neuerliche Koalition der ÖVP mit der zweitstärksten Kraft, der KPÖ, scheint höchst unwahrscheinlich. Nagl kündigte bereits an, dass die ÖVP Elke Kahr (KPÖ) nicht zur Vizebürgermeisterin wählen wird. Gegen eine Koalition mit der KPÖ sprechen für ihn “mehrere Gründe” – vor allem, dass Kahr in der Frage Mur-Kraftwerk gezeigt habe, dass sie “nicht die Gesamtverantwortung tragen kann”. Von einer ÖVP-Grün-Neos-Koalition hält Nagl nichts: 25 Mandate wären zu wenig, “wenn nur einer krank ist, haben wir keine Mehrheit mehr”. Skeptisch äußerte er sich über die FPÖ: Diese sei schon einmal nach einem Jahr Zusammenarbeit “aufgestanden und nicht mehr zurückgekehrt” – und bei den Themen Bildung und Integration sei man doch “weit auseinander”.

    Trotz des Ausscheidens der SPÖ aus der Proporz-Regierung sieht der Bürgermeister Schwarz-Rot-Grün als mögliche Koalitionsvariante. Er werde auf Rot und Grün zugehen, denn diese Dreier-Koalition hätte sowohl die Mehrheit im Gemeinderat (mit 29 Mandaten), als auch in der Stadtregierung. Nagl stehen jedenfalls schwierige Koalitionsverhandlungen bevor.

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