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    Europa: In Vielfalt geeint und nicht in Gleichheit getrennt

    Europäischer Kongress in Klosterneuburg:
    Den Menschen gehe es um Sicherheit, um Sicherheit im Alltag genauso wie den Anti-Terrorkampf und den Stopp der illegalen Migration, erklärte der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber bei einem großen Kongress der EVP am 10. Dezember 2018 in Klosterneuburg, Österreich. Zum Bereich der EU-Erweiterung führte Weber aus, dass die Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit der Türkei beendet werden. Im Gegensatz zur Türkei gehöre der Balkan zu Europa, betonte Weber, was Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz voll unterstützte: „Österreich hat traditionell eine enge Verbundenheit mit dem Westbalkan. Wir brauchen diese Staaten in der Europäischen Union“, so Kurz.
    “Ein Europa der Subsidiarität” ist für Bundeskanzler Sebastian Kurz die Zukunft: “Ich glaube, dass die Regionen eine starke Rolle spielen müssen. Nach dem Motto in Vielfalt geeint und nicht in Gleichheit getrennt. Wir brauchen mehr Zusammenarbeit, dort wo es notwendig ist, aber gleichzeitig ein Bewahren der Vielfalt Europas.”
     

    Weber sprach sich deutlich für die Subsidiarität aus
    Auch für die Landeshauptfrau von Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, kann es ein starkes Europa nur dann geben, wenn es starke Regionen gibt und umgekehrt. „Europa muss sich um die großen Herausforderungen und die großen Dinge kümmern. Um das Kleine kümmern sich die Mitgliedstaaten und die Regionen“.

    Die kommende Europawahl im Mai 019 habe ein ganz anderes Themenfeld als die EU-Wahl im Jahr 2014, betonte EU-Kommissar Günther Oettinger. Europa müsse due Bürgerinnen und Bürger schützen, wirtschaftlich stark bleiben und seine Werte verteidigen, egal wie sich die Nachbarschaft Europas entwickle.
     


    Viktor Sigl, OÖ. Landtagspräsident, Nikola Dubroslavic, Landeshauptmann von Dubrovnik-Neretva (CRO) , Franz Schausberger, Landeshauptmann a. D., Janez Jansa, ehemaliger Ministerpräsident von Slowenien, M. E.
    An der Veranstaltung nahmen unter anderem auch Janez Jansa, der Vorsitzende der Slowenischen Demokratischen Partei, sowie Ludovic Orban, Präsident der national-liberalen Partei PNL in Rumänien, sowie viele Vertreter aus dem Ausschuss der Regionen und aus den österreichischen Bundesländern teil, darunter auch IRE-Vorsitzender Franz Schausberger.

    Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden von 23. bis 26. Mai 2019 statt. Die Wahl wird voraussichtlich die erste Parlamentswahl nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU sein. Geht es nach dem EU-Parlament, soll der Spitzenkandidat der stimmenstärksten Partei EU-Kommissionspräsident werden. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es in den EU-Verträgen derzeit allerdings nicht.

    Source: APA

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