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    Schausberger traf den stellvertretenden Ministerpräsidenten Kroatiens, Predrag Stromar

    Kroatien:
      
    IRE-Vorstand Franz Schausberger besuchte am 21. August 2018 den Stellvertretenden Ministerpräsidenten von Kroatien und Minister für Bauten und Raumplanung, Predrag Stromar. Schausberger überbrachte dem kroatischen Vizepremier die persönliche Einladung zur Konferenz Europäischer Regionen und Städte in Salzburg. Stromar wird voraussichtlich zum Thema “Landflucht“ referieren, die gerade auch in Kroatien ein eminentes Problem darstellt.
                                                  
    Predrag Stromar mit Franz Schausberger

    Kongressdelegation trifft sich mit der Zentralen Wahlkommission von Bosnien und Herzegowina

    Bosnien und Herzegowina:
    Am dem 25. Juni 2018, traf sich eine Kongressdelegation der “Reflexionsgruppe für Mostar” in Sarajevo mit der Präsidentin der Zentralen Wahlkommission (CEC) von Bosnien und Herzegowina (BiH), Irena Hadziabdic,  um die Situation des Landes einige Monate vor den allgemeinen Wahlen am 7. Oktober zu besprechen. Begleitet wurde die Delegation von Franz Schausbgerger, Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen und Vorsitzender der AdR-Arbeitsgruppe Westbalkan.
     
    In der Sitzung wurde die Komplexität der Situation in der Stadt Mostar hervorgehoben, sowie dass die Hauptwahlkommission technisch bereit sei, Kommunalwahlen in Mostar abzuhalten, sobald eine Lösung gefunden wurde. Darüber hinaus tauschten sich die Kongressdelegation und die Kommission über die bevorstehenden Parlamentswahlen in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2018 und insbesondere über die vom Kongress zu beobachtenden Regionalwahlen aus. Wichtige technische Verbesserungen wurden erzielt, obwohl bei den erforderlichen grundlegenden Änderungen des Wahlgesetzes kein Durchbruch erzielt wurde.
     
    Die Reflexionsgruppe des Kongresses wurde gegründet, um zu einer nachhaltigen Lösung für die Wiederherstellung der lokalen Demokratie in Mostar beizutragen, wo seit zehn Jahren aufgrund politischer Pattsituation keine Kommunalwahlen abgehalten wurden. Der Besuch der Reflexionsgruppe in Sarajevo und Mostar ist Teil der Kongressaktivitäten zur Förderung der lokalen und regionalen Demokratie in Bosnien und Herzegowina. Zusätzlich zur Beobachtung der Regionalwahlen wird der Kongress im November 2018 einen Kontrollbesuch durchführen, um die Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung zu bewerten.
    Source: ceo.int

    Lemberg löst sein Abfallproblem umweltfreundlich

    Der IT Park ist die erste Infrastrukturinvestition der Ukraine in eine der weltweit größten Vermögensverwaltungsgesellschaften: 
     
    Die westukrainische Stadt Lemberg wird von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) ein Finanzierungspaket in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro erhalten, das sich mit den Problemen der langfristigen Entsorgung von Abfällen befasst. Damit tritt sie als erste ukrainische Stadt dem Green Cities Framework der Bank bei. Dieser Rahmen bietet ein umfassendes Geschäftsmodell für grüne Stadtentwicklung, bei dem strategische Planung mit Investitionen und damit verbundener technischer Unterstützung kombiniert wird. So wird Lemberg in den nächsten zwölf Monaten einen Green City Action Plan (GCAP) umsetzen, um grüne kommunale Investitionen und notwendige politische Reformen umzusetzen.
     
    Ein 13-jähriges kommunal garantiertes Darlehen der EBWE in Höhe von 20 Millionen Euro wird durch einen Investitionszuschuss von bis zu zehn Millionen Euro aus der Osteuropa-Partnerschaft für Energieeffizienz und Umwelt (E5P) ergänzt, zu der die Europäische Union (EU) als größter Beitragszahler gehört, als auch ein Vozugsdarlehen in Höhe von fünf Millionen Euro aus dem Clean Technology Fund (CTF) des Climate Investment Funds. Mit den Mitteln sollen die Sanierung der Deponie Hrybovychi und der Bau einer mechanisch-biologischen Kläranlage in Lemberg unterstützt werden, wodurch die Treibhausgasemissionen um etwa 141.500 Tonnen CO2-Äquivalent pro Jahr reduziert werden. Die Stadt wird auch bessere Recycling- und Abfallmanagementpraktiken einführen. Lemberg ist eine UNESCO-geschützte Stadt mit einem renommierten kulturellen Erbe, hat über 750.000 Einwohner und ist das administrative und touristische Zentrum des westlichen Teils des Landes. Das Projekt ist auch das erste, das im Rahmen der nationalen Strategie für feste Abfallwirtschaft der Ukraine umgesetzt wird.
     

    Zweiter von rechts:  Andriy Sadovyi, Bürgermeister von Lemberg
     
    Der „Innovation District IT Park“, das größte Infrastrukturprojekt der Westukraine, wurde am 30. Juni 2018 gestartet. Der Spatenstich erfolgte durch das Konsortium der Projektinitiatoren Lviv IT Cluster und Galereja Center sowie der Investmentgesellschaften Brookfield & Partners und Horizon Capital.
     
    Die offiziell angekündigten Baukosten des IT-Parks belaufen sich auf 143,3 Millionen Euro. Dieser Betrag wird von mehreren Unternehmen investiert. Volodymyr Zhenchak, Entwickler und Investor des Projekts Galereja Centre, erklärte: “Bis 2021 werden wir sechs 8-stöckige Gebäude mit einer Mietfläche von 72 000 m2 bauen. Ein Hochhaus-Business-Center mit einer Gesamtfläche von 32.000 m2, ein multifunktionales Zentrum mit einer Vielzahl von Freizeit- und Entspannungsbereichen, Konferenzräumen und einem internationalen Netzwerkhotel. Der wahre Wert von IT Park kann jedoch nicht mit Quadratmetern gemessen werden. Es ist ein sehr spezielles Projekt und unser Ziel ist es, es bestmöglich umzusetzen”.
     
     Source: ebrd.com 

    Buchpräsentation im Bundeskanzleramt „Großglockner Hochalpenstraße: Prestigebau des Ständestaates“

    Präsentation des dritten Bandes aus der Schriftenreihe der Großglockner Hochalpenstraßen AG:
    Warum war es gerade im Ständestaat so wichtig, ein Projekt wie die Großglockner-Hochalpenstraße zu verwirklichen? Und warum wird in der zweiten Hälfte der 1930er Jahre gerade eine Hochgebirgsstraße zum Sinnbild österreichischer Werte erkoren? Und wie wurde die Botschaft in die Weltausstellungen der Zwischenkriegszeit getragen? Die Zusammenhänge zwischen österreichischer Identitätsfindung und dem Bau der Großglockner Hochalpenstraße sind unerwartet und facettenreich. Diesen Fragen geht Thomas Mitterecker, Diplom-Ingenieur der Architektur und Assistent an der TU Wien in seinem neuen Buch „Großglockner Hochalpenstraße: Prestigebau des Ständestaates“ nach, dass am 28. Juni 2018 im österreichischen Bundeskanzleramt vorgestellt wurde.
    Weniger aus Sicht des Architekten sondern überwiegend aus der Sicht des Historikers referierte Univ. Prof. Franz Schausberger seine Erkenntnisse zur Großglocknerstraße als Mythos und Symbol des Ständestaates
     
     
    Von links nach rechts:  Johannes Hörl (Generaldirektor Großglockner Hochalpenstraßen AG), Thomas Mitterecker (Autor), Caroline Jäger-Klein (TU Wien und Präsidentin ICOMOS Österreich) und Franz Schausberger (Vorstandsvorsitzender Institut der Regionen Europas, Landeshauptmann a. D.)
    Source: Großglockner Hochalpenstrasse

    Schloss Strmol wurde zur Burg des Jahres 2018 gekürt

    Slowenien:
      
    Das Schloss Strmol aus dem 13. Jahrhundert, das 2012 zu einem Luxushotel komplett renoviert wurde, wurde am 20. Juli 2018 von der Londoner Reisezeitschrift Travel & Hospitality mit dem renommierten Preis für das einzigartige Schloss des Jahres 2018 ausgezeichnet.
        
    Strmol, 30 km nördlich von Ljubljana entfernt, ist eine der ältesten und am besten erhaltenen Burgen des Landes und gilt als nationales Kulturdenkmal. Laut JGZ Brdo ist Strmol eines von nur zwei slowenischen Schlössern mit Originalausstattung.
      
    Die letzten Besitzer des Hauses, bevor das Anwesen nach dem Zweiten Weltkrieg verstaatlicht wurde, waren Rado und Ksenija Hribar, wohlhabende Industrielle, die die slowenische Elite oft zu gesellschaftlichen Veranstaltungen einluden. Die Hribars wurden beschuldigt, mit den Besatzungstruppen im Zweiten Weltkrieg zusammengearbeitet zu haben, obwohl bekannt war, dass Hrbar die Widerstandsbewegung der Partisanen während des gesamten Krieges finanzierte. Das Paar wurde im Januar 1944 von den damaligen Geheimdienst hingerichtet.
      
    Ihre Geschichte inspirierte den preisgekrönten Roman “To noč sem jo videl” (Die Nacht, als ich sie sah) des berühmten slowenischen Autors Drago Jančar.
     
     
    Source: vlada.si

    Franz Schausberger: Europäische Regelungsdichte reduzieren

    Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen in Brüssel:
     
    Am 4. Juli und 5. Juli 2018 versammelten sich die 350 Vertreterinnen und Vertreter der Regionen, Städte und Gemeinden zur 130. Plenartagung im Ausschuss der Regionen (AdR)  in Brüssel, zu der auch Salzburgs Vertreter im Ausschuss der Regionen Franz Schausberger nach Brüssel kam. Im Zentrum der letzten AdR-Plenartagung vor der Sommerpause standen die Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft und insbesondere Fragen zur Subsidiarität, zum Westbalkan sowie zu Migration und Integration.
     
    “Die Schwerpunkte der österreichischen Ratspräsidentschaft sind auch alle sehr wichtig für die Regionen, Städte und Gemeinden. Aus unserer Sicht schwingt beim Thema Subsidiarität auch immer das Motto „weniger aber effizienter“ mit,” zeigte sich Salzburger Vertreter im AdR Franz Schausberger zufrieden und unterstrich, “alle Schwerpunkte, die Österreich mit seinem Programm für die EU-Ratsvorsitz aufgreift, sind für uns wichtige Themen, die zugleich eng miteinander verwoben sind: Das Thema der Dezentralisierung spielt vor allem auf dem Westbalkan eine wichtige Rolle. Hinzu kommt, dass der Westbalkan bereits jetzt viel im Bereich der Migration leistet. Migration ist daher für die Länder im Westbalkan ein ebenso wichtiges Thema, wie für Österreich.” Als weitere wichtige Priorität des österreichischen Ratsvorsitzes aus der Sicht der Regionen, Städte und Gemeinden strich er die Digitalsierung heraus, diese sei gerade für die Kommunen “ganz wichtig”. 
     
    Von links nach rechts: Michael Schneider,  Barbara Eibinger-Miedl, Reinhold Lopatka, Franz Schausberger und Michaela Petz-Michez
     
    Im Rahmen der AdR-Plenartagung standen auch die Ergebnisse der Arbeiten der Task-Force Subsidiarität im Vordergrund. Für den Ausschuss der Regionen ist Michael Schneider in der TaskForce vertreten und für die nationalen Parlamente Reinhold Lopatka. Am 6. Juli 2018  hat die Task-Force Subsidiarität ihren abschließenden Bericht an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker übergeben. Der mit Spannung erwartete Bericht befasst sich mit einer Reihe konkreter Vorschläge, wie etwa:
    - einen einheitlichen Prüfbogen für die Subsidiaritätsprüfung;
    - eine Verbesserung der Beteiligung der Regionen und Kommunen
    - die Einbindung der Regionen und Kommunen an der Diskussion des Europäische Semester
    - konkrete Verbesserungen in den EU-Politikbereichen
    - eine Reduzierung der Zahl so genannter “Delegierter Rechtsakte”, die durch die EU-Kommission direkt erlassen werden können
     
    Im Gespräch mit Reinhold Lopatka äußerte Franz Schausberger die Hoffnung, “dass das, was in der Task-Force Subsidiarität mühsam erarbeitet wurde, nicht allzu sehr verwässert wird. Wichtig ist für uns besonders auch das Thema der Rückverlagerung von vielen Detailregelungen aus europäischen Kompetenzbereichen zurück auf die Mitgliedstaaten und ihre Regionen! Damit soll die überbordende europäische Regelungsdichte reduziert werden.“
     
    Von links nach rechts: Franz Schausberger, Vertreter des Landes Salzburg, Landesrätin Doris Kampus (Steiermark) Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß, Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (Steiermark), Landeshauptmann Peter Kaiser (Kärnten), Gemeinderat Peter Florianschütz (Stadt Wien)
     
    Das Programm des Österreichischen EU-Ratsvorsitzes war am 4. Juli 2018 ein Diskussionsgegenstand in der Sitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen in Brüssel. Präsentiert wurde das Programm von Österreichs Familienministerin Juliane Bogner-Strauß den rund 350 Vertretern aus über 200 Regionen Europas. Der Vertreter des Landes Salzburg im Ausschuss der Regionen und IRE-Vorsitzender, Franz Schausberger, dankte der österreichischen Ministerin für die klare und präzise Präsentation und verwies darauf, dass es schon einfachere Zeiten für eine EU-Ratspräsidentschaft gegeben hätte, als derzeit. Er unterstützte die Aussage von Ministerin Bogner-Strauß, dass sich das Motto der Österreichischen Ratspräsidentschaft „Für ein Europa, das schützt“, nicht nur auf die Fragen der Migration beziehe, sondern im umfassenden Sinne gemeint sei und auch die wirtschaftliche und soziale Sicherheit umfasse.
     
    Source: salzburg.gv

    Für die Digitalisierung brauchen kleine und mittlere Unternehmen Unterstützung auf allen Ebenen

    Steirische Wirtschaftslandesrätin Eibinger-Miedl bei Konferenz des Europäischen Ausschusses der Regionen in Rumänien:
     
    Die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für kleine und mittlere Unternehmen in strukturschwachen und abgelegenen Gebieten standen im Mittelpunkt der Konferenz der Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) am 22. Juni 2018 in Bukarest. Erstmals vertrat Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (AT/EVP) die Steiermark (IRE-Mitglied) auf dem Panel der internationalen Konferenz.
     
    Kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) bilden das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und schaffen sichere Arbeitsplätze vor Ort. Obwohl Europa in vielen Industriezweigen weltweit führend ist und die europäischen Unternehmen in Schlüsselbranchen mit Blick auf Technologie und Automatisierung richtungsweisend sind, hinkt der Großteil der KMU weit hinterher, vor allem in entlegenen oder strukturschwachen Gebieten. Dass Digitalisierung im ländlichen Raum eine Chance sein kann, zeigt das Beispiel Steiermark.
     
    „Gerade im ländlichen Raum haben KMUs großes Potential von neuen Technologien und Arbeitsweisen zu profitieren und sie entscheidend mitzugestalten. Es ist unsere Aufgabe das Bewusstsein hierfür zu schaffen, lückenloses Breitband bereitzustellen, den Austausch von Know-How zu ermöglichen und KMUs finanziell zu unterstützen. In der Steiermark sind wir mit Initiativen wie der neuen Breitbandgesellschaft des Landes SBIDI, unseren Aus- und Weiterbildungsangeboten und unserem länderübergreifenden Silicon Alps Cluster auf dem richtigen Weg“, erklärte Barbara Eibinger-Miedl (siehe Bild), steirische Landesrätin für Wirtschaft, Tourismus, Europa, Wissenschaft und Forschung. Sie ist seit 12. April 2018 Mitglied im Ausschuss der Regionen.
     
    Die Konferenz fand auf Einladung des Bürgermeisters des 3. Bezirks von Bukarest, Robert Sorin Negoiţă (RO/EVP), und in Anwesenheit des rumänischen Wirtschaftsministers Ștefan-Radu Oprea, Vertretern der Europäischen Kommission und Experten aus ganz Europa statt.
     
    Source: cor.europa.eu, Teresa Rothwangl
     

    Banja Luka investiert 15 Millionen Euro bis Ende 2018

    Bosnien und Herzegowina:
      
    Der Bürgermeister von Banja Luka, Igor Radojčić, hat am 16. Mai 2018 verkündet, dass das Gesamtbudget von Banja Luka um sechs Millionen Euros für Investitionen aufgestockt wurde. Weiteres werden sich auch Private Investoren als auch die Republika Srpska  an der Realisierung von Projekten beteiligen. Laut Radojčić betreffen die größten Projekte den Ausbau des Abwassersystems, welches 50 Millionen Euro erfordert, sowie der Bau eines multifunktionalen Kongresszentrums mit einem geschätzten Wert von zirka 20 Millionen Euro.
    “Eines der größeren Projekte betrifft den Bau der Brücke in Dolac, die auf 4,5 Millionen. Euros geschätzt wird”, erklärte Radojčić. “Die Agenda wird auch einen Investitionsplan für die nächsten drei Jahre enthalten wobei die Raumplanung ganz oben auf der Tagesordnung stehe”, ergänzte er weiter.
    Radojčić bemerkte, dass Banja Luka zur Europäischen Sportstadt 2018 erklärt und auch für die Europäische Kulturhauptstadt 2024 nominiert wurde. “Wir haben also viele langfristige Pläne vor uns. In zehn Jahren werden wir unsere Stadt in ein sicheres und komfortables Wohnumfeld verwandeln”, so der Bürgermeister.
     

    Bürgermeister von Banja Luka, Igor Radojčić
     
    Source: Nezavisne.com
    Copyright © 2018 Institut der Regionen Europas