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    Die Stadt Kukës ist neues Mitglied der IRE-Familie

    Das jüngste IRE-Mitglied des Jahres 2018 kommt aus Albanien:

    Das Institut der Regionen Europas (IRE) freut sich über das neue Mitglied, die Stadt Kukës im Norden Albaniens. Die Stadt zählt 16.700 Einwohner und ist der Hauptort des gleichnamigen Bezirks. Die Stadt liegt inmitten des nordalbanischen Gebirges.
     
    Historisch war die Gegend vor allem mit dem Kosovo und der Stadt Prizren verbunden. Bis zur kosovarischen Grenze sind es nur 15 Kilometer Luftlinie.
    Kukës wurde erstmals 1571 als Kukufic erwähnt. Es bestand damals nur aus einer Handvoll Häuser und lag im tiefen Flusstal. Von 1912 bis 1921 wurde es abwechselnd von Serben, Bulgaren und Österreichern kontrolliert. 1925 wurde die Stadt Mittelpunkt des gleichnamigen Kreises und der gleichnamigen Präfektur. 1962 begann man, auf einem Plateau die Neustadt zu errichten. Ziel war es, die Einwohner von Alt-Kukes dorthin umzusiedeln. 1978 verschwand Alt-Kukes schließlich für immer in den Fluten des langen Stausees, der über 100 km lang ist und zur Energiegewinnung genutzt wird.
     
    Während des Kosovokriegs im Jahr 1999 wurde Kukës kurz bekannt, als zehntausende von albanischen Flüchtlingen aus Kosovo in Kukës Zuflucht fanden und hunderte von Journalisten über die Ereignisse berichteten.
     
    Die Region rund um Kukës erlebte während der kommunistischen Herrschaft einen Aufschwung dank Bergbau, Holzindustrie und staatlicher Landwirtschaft. An dem alten Handelsplatz wurden immer mehr Betriebe angesiedelt und in der Umgebung Kupfer und Chrom abgebaut.
     
    2006 wurde mit dem Bau der Autobahn A1 von Durrës in das Kosovo begonnen, die im Juni 2009 offiziell eröffnet wurde. Diese neue Verbindung ist 177 Kilometer lang und ermöglicht nun eine schnelle, meist vierspurige Verbindung zwischen dem Kosovo und der albanischen Küste. Die Vereinigten Arabischen Emirate finanzierten den Bau eines neuen Flughafens  „Zayed“ Airport, der aber nicht wirklich in Betrieb genommen wurde.
     

    Bürgermeister der Stadt ist Bashkim Shehu von der Demokratischen Partei.
     
    Source: invest-in-albania.org, Agjencia Telegrafike Shqiptare

    20. Februar 2019: IRE-Expertenkonferenz “Mobilität in Smart Regions – Überregionale Verkehrskonzepte in Europa”, Hallwang, Salzburg/Österreich

    Das Institut der Regionen Europas (IRE) organisiert zum achten Mal eine Internationale Expertenkonferenz und widmet sich dieses Mal dem Thema “Mobilität in Smart Regions – Überregionale Verkehrskonzepte in Europa”. Veranstaltungsort ist das Veranstaltungszentrum Hallwang bei Salzburg, Österreich.

     Anmeldung

    Programm

     

    Sponsoren:

    Partner: 

     

    Weitere Informationen unter: 

    E: office@institut-ire.eu                          T: +43 (0)662/84 32 88 – 0

    F: +43 (0)662/84 32 88 – 5050               www.institut-ire.eu

    Europa: In Vielfalt geeint und nicht in Gleichheit getrennt

    Europäischer Kongress in Klosterneuburg:
    Den Menschen gehe es um Sicherheit, um Sicherheit im Alltag genauso wie den Anti-Terrorkampf und den Stopp der illegalen Migration, erklärte der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber bei einem großen Kongress der EVP am 10. Dezember 2018 in Klosterneuburg, Österreich. Zum Bereich der EU-Erweiterung führte Weber aus, dass die Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit der Türkei beendet werden. Im Gegensatz zur Türkei gehöre der Balkan zu Europa, betonte Weber, was Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz voll unterstützte: „Österreich hat traditionell eine enge Verbundenheit mit dem Westbalkan. Wir brauchen diese Staaten in der Europäischen Union“, so Kurz.
    “Ein Europa der Subsidiarität” ist für Bundeskanzler Sebastian Kurz die Zukunft: “Ich glaube, dass die Regionen eine starke Rolle spielen müssen. Nach dem Motto in Vielfalt geeint und nicht in Gleichheit getrennt. Wir brauchen mehr Zusammenarbeit, dort wo es notwendig ist, aber gleichzeitig ein Bewahren der Vielfalt Europas.”
     

    Weber sprach sich deutlich für die Subsidiarität aus
    Auch für die Landeshauptfrau von Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, kann es ein starkes Europa nur dann geben, wenn es starke Regionen gibt und umgekehrt. „Europa muss sich um die großen Herausforderungen und die großen Dinge kümmern. Um das Kleine kümmern sich die Mitgliedstaaten und die Regionen“.

    Die kommende Europawahl im Mai 019 habe ein ganz anderes Themenfeld als die EU-Wahl im Jahr 2014, betonte EU-Kommissar Günther Oettinger. Europa müsse due Bürgerinnen und Bürger schützen, wirtschaftlich stark bleiben und seine Werte verteidigen, egal wie sich die Nachbarschaft Europas entwickle.
     


    Viktor Sigl, OÖ. Landtagspräsident, Nikola Dubroslavic, Landeshauptmann von Dubrovnik-Neretva (CRO) , Franz Schausberger, Landeshauptmann a. D., Janez Jansa, ehemaliger Ministerpräsident von Slowenien, M. E.
    An der Veranstaltung nahmen unter anderem auch Janez Jansa, der Vorsitzende der Slowenischen Demokratischen Partei, sowie Ludovic Orban, Präsident der national-liberalen Partei PNL in Rumänien, sowie viele Vertreter aus dem Ausschuss der Regionen und aus den österreichischen Bundesländern teil, darunter auch IRE-Vorsitzender Franz Schausberger.

    Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden von 23. bis 26. Mai 2019 statt. Die Wahl wird voraussichtlich die erste Parlamentswahl nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU sein. Geht es nach dem EU-Parlament, soll der Spitzenkandidat der stimmenstärksten Partei EU-Kommissionspräsident werden. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es in den EU-Verträgen derzeit allerdings nicht.

    Source: APA

    Militärhistoriker übergibt dem IRE historische Publikation

    Der Militärhistoriker Markus Pichler überreichte das kürzlich erschienene Buch über die Offiziere der österreichischen Revolution (1918 – 1920) an den IRE-Vorstand und Professor für Österreichische Geschichte, Franz Schausberger. Es ist der erste Band einer Biographischen Reihe zur neueren Geschichte Österreichs und beinhaltet die Biographien der 122 Leutnants der sogenannten “Volkswehr”.
     
    Christian Frech, Markus Pichler, Peter Steiner: Die Offiziere der österreichischen Revolution. Die Republik und ihre Volkswehrleutnante. Eine militärhistorisch-biographische Untersuchung 100 Jahre danach. Wien 2018. 330 Seiten.
     

    Markus Pichler und Franz Schausberger

    Finanzierung von sauberem und nachhaltigem Transport: Die Rolle der Städte und Regionen

    Joint-Workshop von TRAN-Komitee (Europäisches Parlament) und AdR-COTER Kommission am 4. Dezember 2018:
    Joszef Ribányi, Vizepräsident des Bezirksrates von Tolna Megye (Ungarn) und stellvertretender Vorsitzender der Fachkommission COTER des AdR, leitete den jährlichen gemeinsamen Workshop zum Thema „Finanzierung eines sauberen und nachhaltigen Verkehrs: Die Rolle der Städte und Regionen“. Dies ist das dritte Jahr, in dem die beiden Gremien zusammenkommen, um über die gesetzgeberische Arbeit im Bereich Verkehr und Mobilität nachzudenken.
     
    Ribanyi, Politiker der EVP-Europaparlamentsfraktion, eröffnete das Meeting mit den Satz: „Der Verkehr ist oft eine Kompetenz der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Sie sind für die Gestaltung und Umsetzung von Mobilitätsmaßnahmen verantwortlich und bieten ihren Bürgern und Unternehmen in ihrem Gebiet effiziente und nachhaltige Verkehrslösungen. Verkehrsinfrastruktur und Mobilität sind daher wichtige Voraussetzungen für den territorialen und sozialen Zusammenhalt. “
     
    Während die Aufrechterhaltung der Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur für die regionalen Behörden bereits kostspielig ist, führt die Notwendigkeit hin zu emissionsfreien oder emissionsarmen Verkehrssystemen zu zusätzlichem Druck. Diese Umwandlung wird kostspielig werden gerade für die Städte und Regionen, beispielsweise durch Erneuerung ihrer öffentlichen Verkehrsflotte oder durch den Einsatz von Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe.
     
     
    Die Mitglieder des Workshops diskutierten die Frage der Finanzierung dieser Transformation. So könnte zum Beispiel die Connecting Europe Facilitiy (CEF) eine Finanzierung oder zumindest einen Anreiz für die Erstfinanzierung dieses Übergangs bieten. Auch Synergien mit anderen Finanzierungsquellen – ob öffentlich oder privat – müssen weiter untersucht werden.
     
    Marian-Jean Marinescu, rumänischer Europa-Abgeordneter und Mitberichterstatter der Connecting Europe-Facility 2021–2027, sagte dazu: „Die CEF sollte in erster Linie zur Vervollständigung der TEN-V-Korridore genutzt werden, indem sie grenzüberschreitende und fehlende Verbindungen finanziert. Darüber hinaus sollten Synergien zwischen verschiedenen EU-Finanzierungsinstrumenten wie dem Kohäsions- und dem Fonds für regionale Entwicklung sowie InvestEU untersucht werden”.
     

    Joszef Ribányi, Vizepräsident des Bezirksrates von Tolna Megye (Ungarn) mit Joahnnes Hahn, EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen
     
    Investitionsentscheidungen müssen in einkommensgenerierenden Bereichen getroffen werden, da die Qualität der Straßeninfrastruktur im Durchschnitt nachlässt. In einer Region erhobene Mautgebühren und Gebühren für externe Kosten müssen grundsätzlich in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen lokalen und regionalen Behörden in die Verkehrsinfrastruktur der Region investiert werden.
     
    In diesem Zusammenhang sagte Ivan Žagar, Berichterstatter des AdR zu „Europa in Bewegung: Förderung nahtloser Mobilitätslösungen“: „Mautgebühren, die aus gerechtfertigten Gründen erhoben wurden und die externen Kosten des Verkehrs internalisieren sollen, müssen in den Region erhalten bleiben und dazu verwendet werden, um die Probleme der Finanzierung in der Region anzugehen“
     
    Source: EPP Newsletter, 4. Dezember 2018

    Sozialisten verlieren stark, Rechtpopulisten ziehen erstmals ins Regionalparlament ein

    Regionalwahlen in Andalusien:
      
    Die Regionalwahlen in Andalusien am 02. Dezember 2018 galten galt als Stimmungstest für die sozialistische Regierung um Pedro Sánchez in Madrid. Die Sozialisten, die in Madrid regieren, verlieren in dieser Region, in der sie bisher unschlagbar waren. Und zum ersten Mal kommt in Spanien eine Rechtspopulistische-Partei in ein Regionalparlament.

    Die Sozialistische Partei (PSOE) bleibt im Regionalparlament von Andalusien mit rund 28 Prozent der Stimmen stärkste Partei, verlor aber im Vergleich zur letzten Wahl 14 Sitze (minus 7 Prozentpunkte) und verfügt nunmehr über 33 Sitze. Die konservative Volkspartei Partido Popular (PP) hat sieben Sitze verloren und kommt insgesamt auf 26 Sitze. Die rechtsliberalen Ciudadanos konnten ihre Sitze mehr als verdoppeln und wurden mit 21 Sitzen drittstärkste Kraft, ein Plus von 12 Sitzen im Vergleich zur Wahl im Jahr 2015. Der Podemos-Ableger Adelante Andalucia kam auf 16,2 Prozent und insgesamt 17 Sitze und wurde damit viertstärkste Kraft vor Vox.
     

    Vox ist die eigentliche Überraschungssiegerin der Wahlen vom Sonntag. Erstmals hat die spanische rechtspopulistische Partei den Einzug in das Regionalparlament in Andalusien geschafft. Die Partei holte zwölf der 109 Sitze und bescherte damit den rechten Parteien insgesamt eine Mehrheit.

    Andalusien ist mit 8,4 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Region Spaniens. Seit 1982 wurden alle Ministerpräsidenten von der PSOE gestellt. In fast vier Jahrzehnten war sie nur ein einziges Mal nicht die stärkste Partei im Regionalparlament. 
     

    Die Wahl in Andalusien bildet den Auftakt zu einer Reihe von Abstimmungen in Spanien, die von Kommunal- und Regionalwahlen bis zur Europawahl im Mai gehen. Vorgezogene Neuwahlen wurden ausgerufen, nachdem die Sozialisten die Unterstützung von Ciuadadanos verloren hatten. Rein mathematisch hat VOX zusammen mit den Konservativen und der Mitte-Rechts-Partei Ciudadanos eine Mehrheit im Regionalparlament in Andalusien. Ein solches Dreier-Bündnis, das bisher von keiner der Parteien ausgeschlossen wurde, wäre eine Premiere in Spanien.
     
     
     
    Source: faz.net, europaress.es, Wikipedia

    7. Ausgabe des IRE Occasional Papers 2018 ist erschienen

    Aktuelle Publikation des IRE:

    Das neue Occassional Papers mit den Schwerpunkten Migration, grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit, Dezentralisierung und Regionalisierung ist erschienen. 
    • Albania: The Land of Migrating ‘Eagles’ Migena Mersini
    • Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien: Jugendarbeitslosigkeit, Migration und Emigration Helene Niksić
    • Landtagswahlen in Österreich 2018: Relevanz der Migration und Integration im Wahlkampf diverser Regionen Maritje Weydemann
    • Decentralization and regionalization of Serbia from 2000 to 2015 and possible future solutions Nina Panić
    • Decentralisation Reform in Ukraine Victoriia Nasibullina
    • Der Einfluss von Föderalismus und Unitarismus auf Unabhängigkeitsbewegungen am Beispiel von Spanien und Schweiz Paul Schöppl
    • Die Euroregion ‘Pro Europa Viadrina’ – Ein deutsch-polnisches Erfolgskonzept? Laureen Krüger
    • Grenzregionale Kooperation der Europaregionen – Eine Analyse der regionalen Aspekte mit Fokus auf die Europäische Union Thomas Eisenhut

     


    IRE-Vorstand Schausberger präsentiert die neue Ausgabe

     

    Bestellungen (7,00 € + Versandkosten) 
    werden gerne entgegen genommen: office@institut-ire.eu

    100 Milliarden Euro für „Horizont Europa“ ab 2021

    Die Bekämpfung der Abwanderung hochqualifizierter Kräfte aus Sicht der Regionen, Städte und Gemeinde sowie die Erneuerung der Europäischen Agenda für Forschung und Innovation, waren zwei Themen die bei einer Tagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) am 27. 11. 2018 in Brüssel behandelt wurden.
    Obwohl Europa weltweit bei Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie wissenschaftlichen Veröffentlichungen an der Spitze steht, stehen große Herausforderungen an: Die nächste Innovationswelle wird sich auf Erkenntnisse aus den Bereichen Wissenschaft, Technik und Ingenieurwesen stützen, in denen Europa derzeit einen Wettbewerbsvorteil hat. „Hier müssen EU, Mitgliedsstaaten und Akteure in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft alles tun, um diesen Vorteil aufrechtzuhalten“, erklärte die Salzburger Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

    Dass die EU Investitionen in Forschung und Innovation durch die Bereitstellung von 100 Milliarden Euro für das Programm „Horizont Europa“ und andere Programme in der kommenden Förderperiode 2021-2027 erhöhen will, wird allgemein begrüßt. “Aus Sicht der Regionen ist es wichtig, dass die EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen so vereinfacht werden, dass damit innovationsfreundliche Rahmenbedingungen in den Regionen geschaffen werden können”, betonte Pallauf.
     


    Brigitta Pallauf
     
    Source: Landeskorrespondenz Salzburg
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