Institut IRE

  • » Kontakt
    » Team
  • Institut IRE -

    Überzeugter Europäer mit tiefer regionaler Verankerung

    Franz Schausberger gratuliert Manfred Weber zur Wahl zum
    EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019:
    Es sei erfreulich, dass mit Manfred Weber ein überzeugter Europäer, der tief in seiner regionalen Ebene, dem Freistaat Bayern, verwurzelt ist, zum Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahl 2019 gewählt wurde, erklärte IRE-Vorstand Franz Schausberger, der gleichzeitig auch EVP-Vizepräsident im Europäischen Ausschuss der Regionen ist. Schausberger gratulierte Weber zu der eindeutigen Zustimmung von rund 80 Prozent der Delegierten.
     
    Schausberger betonte, dass Weber auf Grund seiner erfolgreichen Tätigkeit als EVP-Fraktionsvorsitzender nicht nur die europäische Ebene, sondern als ehemaliges Mitglied des Kreistages Kelheim und des Bayerischen Landtags auch die Bedeutung der regionalen Ebene sehr genau kenne. Es sei in Zukunft für die Europäische Union besonders wichtig, die Regionen, Städte und Gemeinden stärker in die europäische Politik einzubinden.Manfred Weber in Salzburg

    Schausberger verwies auf die Rede von Manfred Weber vom 3. Mai 2018 zu den Regionen und zur Subsidiarität. Weber hatte dort u. a. erklärt:
    •  „Europa ist nicht nur auf starke Nationen gebaut. Europa ist auch in jeder Region verwurzelt.“
    • „Wenn wir über Europa reden, dann reden wir viel über Identität. Ein Großteil dieser europäischen Identität wird in den Regionen geformt.“
    • „Europa ist tief in seinen Regionen verwurzelt. Ohne seine Regionen wäre Europa heimatlos. Es geht hier um Gefühle, um Gemeinschaft, um Teilhabe und Verantwortung – all dies können wir in unseren Regionen lernen. Ohne diese Gemeinschaften, ohne seine Regionen, würde Europa zerbrechen.“
    • „Die Beziehung zwischen Europa und seinen Regionen ist aber auch eine wechselseitige Liebesgeschichte. Europa wird durch die Regionen erst bodenständig. Und die Regionen können durch Europa erst abheben.“ 
    • „Europa bedeutet, die Regionen aus der Peripherie ins Zentrum zu holen. Zahllose Potenziale in den Regionen blieben ungenutzt, gäbe es nicht das einigende Band Europas. Europa schafft ein Netzwerk von Regionen, das die Regionen zusammenführt. Erst durch Europa können sich die Regionen gemeinsam entwickeln.“
    • „Subsidiarität heißt für mich auch, dass jede Ebene die Verantwortung übernimmt für die Entscheidungen, die sie getroffen hat. Lasst uns Subsidiarität leben in Europa – auf allen Ebenen!“
    • „Lasst die Regionen die Herzkammern unserer europäischen Demokratie sein. Nah an den Menschen zu sein, heißt nah an den Regionen zu sein.“
    •  „Ich bin ein stolzer Bayer. Deutschland ist mein Vaterland. Und ich bin ein überzeugter Europäer. Diese drei Elemente gehören untrennbar zusammen. Europa hat nur eine Zukunft, wenn es sich auf seine Wurzeln besinnt. Lasst uns deshalb die Regionen im Herzen Europas bewahren!“ 
    Source: Phoenix

    IRE-Beiratsmitglied Prof. Jovičić ist neuer Botschafter für Bosnien und Herzegowina bei den Vereinten Nationen, OSZE und IAEA in Wien

    Prof. Jugoslav Jovičić besuchte am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018 das Institut der Regionen Europas (IRE) in Salzburg. Er ist seit 4. Oktober 2018 neuer Botschafter für Bosnien und Herzegowina an der Ständigen Vertretung zu den Vereinten Nationen, der OSZE und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, Österreich.
    Prof. Jovičić gehört seit vielen Jahren dem IRE Beirat an und zahlreiche gemeinsame Projekte, Kooperationen und neue Initiativen konnten erfolgreich realisiert werden. Auch in Zukunft wird die Zusammenarbeit zwischen Herrn Botschafter Jugoslav Jovičić und dem IRE weiter fortgesetzt.

    Für Dezember 2018 ist eine Konferenz gemeinsam mit dem kroatischen Institut für Migration in Zagreb geplant. Im Jahr 2019 sollen Initiativen im Bereich EU Integration der Länder des Westbalkans, die Stärkung des ländlichen Raumes und der Ausbau von smarten Gemeinden umgesetzt werden. 
     


    Franz Schausberger und Jugoslav Jovičić

    CDU und SPD verlieren stark – Schwarz-Grün kann Mehrheit knapp verteidigen

    Landtagswahl 2018 in Hessen:
    Die Wähler haben Union und SPD bei der Landtagswahl in Hessen am Sonntag, 29. Oktober 2018 abgestraft. Die Grünen legen zu, die AfD schafft den Einzug in den Landtag. Schwarz-Grün kann mit hauchdünner Mehrheit weiterregieren. Allerdings hätte das Zweier-Bündnis nur einen einzigen Sitz mehr als die Opposition im Landtag. Möglich sind aber auch andere Konstellationen.Bei der Landtagswahl in Hessen  verloren CDU und SPD dramatisch an Stimmen. Nutznießer sind einmal mehr die Grünen, die das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte in Hessen einfahren konnten. Auch Linke und FDP schafften es klar in den Landtag. Die AfD konnte ihr Wahlergebnis mehr als verdoppeln.
     
    Trotz der großen Verluste wurde die CDU am Sonntag mit 27,0 Prozent der Stimmen eindeutig stärkste Kraft. Die SPD stürzte auf 19,8 Prozent ab und liegt damit gleichauf mit den Grünen, die sich auf ebenfalls 19,8 Prozent steigerten. Die AfD zog mit 13,1 Prozent erstmals in den hessischen Landtag ein und ist damit in allen 16 Landesparlamenten vertreten. Die FDP kam auf 7,5 Prozent, die Linke auf 6,3 Prozent.Der hessische Landtag wird künftig wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate 137 Abgeordnete haben, bisher waren es 110. Die CDU hat künftig 40 Sitze, der bisherige Koalitionspartner Grüne und die SPD jeweils 29 Sitze. Die AfD erreicht 19 Sitze, die FDP 11, die Linke 9. Damit kämen CDU und Grüne damit auf die notwendige Mehrheit, um ihr Bündnis fortzusetzen.
     
    Volker Bouffier (CDU) kündigte Gespräche mit allen Parteien außer Linken und AfD über eine Regierung an. Er hatte sich zuletzt offen für Jamaika gezeigt, die Grünen waren zurückhaltender, die Liberalen warben offen dafür. Grüne und FDP in Hessen haben allerdings unter anderem in der Energiepolitik und beim Ökolandbau Differenzen.
     
    Vier Koalitionen in Hessen denkbar – auch eine ohne die CDU
    Neben der bisherigen schwarz-grünen Landesregierung sind in Hessen laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auch noch drei weitere Koalitionen rechnerisch möglich. Während CDU und Grüne zusammen nur auf einen hauchdünnen Vorsprung von 69 zu 68 Sitzen im künftigen hessischen Landtag kommen, hätte eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP eine komfortable Mehrheit von insgeamt 80 der 137 Sitze. Ebenfalls möglich wären auch eine Große Koalition aus CDU und SPD, die ebenfalls wie das schwarz-grüne Bündnis auf 69 Mandate käme. Auch eine Regierung ohne die CDU ist theoretisch möglich, wenn sich SPD, Grüne und FDP zu einer Ampelkoalition zusammenschließen würden. Sie hätte ebenfalls 69 Abgeordnete.
    Die Parteien haben keinen Zeitdruck, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Die Wahlperiode des bisherigen Landtags endet erst am 17. Januar 2019, einen Tag später tritt laut Landesverfassung der neue Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Üblicherweise wählen die Abgeordneten dann den Ministerpräsidenten. Können sie das wegen fehlender Mehrheiten nicht, führt die bisherige Landesregierung “die laufenden Geschäfte” weiter, wie die Verfassung bestimmt. Die Regierung wäre damit nur noch geschäftsführend im Amt.

    Tarek Al-Wazir (Grüne) und Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU)
     
    Große bundespolitische Auswirkungen
    Die Wahlen in Hessen hatten auch eine enorme bundespolitische Bedeutung.
    Auf Bundesebene geraten die Parteichefinnen von CDU und SPD, Kanzlerin Angela Merkel und Andrea Nahles, nach der zweiten Wahlschlappe binnen zwei Wochen nun noch stärker unter Druck. In beiden Parteien rumort es.Forscher machten für den Einbruch von CDU und SPD vor allem auch bundespolitische Gründe verantwortlich. Nach einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen konnten die Parteien vor Ort nur bedingt mit politischen Leistungen, Spitzenpersonal oder Sachkompetenz überzeugen. Laut Infratest dimap verlor die CDU besonders an den bisherigen Grünen-Koalitionspartner viele Stimmen.
    Frankfurt am Main
    Frankfurt ist bei den Landtagswahlen grün geworden. Die Grünen kommen auf 26,1 Prozent und sind somit stärkste Kraft in der Stadt. Die CDU erzielt 22,8 Prozent. Die SPD liegt mit 18,4 Prozent auf dem dritten Platz. Die Linke holt 10,5 Prozent der Stimmen, die FDP 8,1 Prozent und die AfD 9 Prozent.

    Quelle: Wikipedia, T-online.de

    Landtagswahl in Südtirol: SVP verliert, Gewinne für Köllensperger, Freiheitliche stürzen ab

    Die Südtiroler Landtagswahl ist am Sonntag den 21. Oktober 2018  mit einer etwas niedrigeren Wahlbeteiligung (73,9 Prozent) als noch vor fünf Jahren (77,7 Prozent) zu Ende gegangen.  417.968 Wahlberechtigte haben 35 Mitglieder in den Südtiroler Landtag gewählt.

    Die Südtiroler Volkspartei (SVP) unter Landeshauptmann Arno Kompatscher hat Verluste hinnehmen müssen. Die seit 1948 regierende Partei erreichte 41,9 Prozent der Stimmen, was ein Minus von 3,8 Prozentpunkten gegenüber 2013 bedeutet. Hatte es 2013 mit 45,7 Prozent der Stimmen für 17 Mandate gereicht, stellt die Partei künftig 15 der 35 Sitze.
     

    Südtirols Landeshauptmann Kompatscher und Tirols Landeshauptmann Platter

    Für eine Überraschung sorgte der Südtiroler Unternehmer Paul Köllensperger, der mit seiner gleichnamigen Liste 15,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und damit den zweiten Platz erreichen konnte. Die vor wenigen Monaten gegründete Bewegung des früheren Fünf-Sterne-Landtagsabgeordneten wird künftig mit sechs Mandataren vertreten sein.

    Zulegen konnte die rechtsgerichtete Lega von Innenminister Matteo Salvini, die mit 11,1 Prozent und vier Mandaten auf dem dritten Platz landete.  Die Freiheitlichen verloren zwei Drittel der Stimmen. Sie stürzten von 17,9 auf 6,2 Prozent ab und verloren damit beinahe zwei Drittel ihrer Wähler.
     

    „Man werde nun in “Orientierungsgespräche” mit anderen Parteien treten und dann die Parteigremien entscheiden lassen, mit wem es konkrete Verhandlungen geben solle“, so die SVP.

     

    BOZEN

    MERAN

    Source: APA/EXPA/Grode, Wikipedia, Tiroler Tageszeitung, Presse


    Franz Schausberger traf die Vertreter der Autonomen Provinz Vojvodina beim traditionellen Empfang in Brüssel

    “Vojvodina, Great for Business, Great for Life“:
     
    Im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte veranstaltete die AP Vojvodina am 8. Oktober 2018 einen traditionellen Empfang, Zu Gast waren David McAllister, Berichterstatter des EU-Parlaments, Franz Schausberger, Vorsitzender der AdR-Arbeitsgruppe Westlicher Balkan, Ana Hrustanović, Botschafterin der Republik Serbien an die Europäische Union. Darüber hinaus nahmen Mitglieder des Europäischen Parlaments, Vertreter von EU-Institutionen und eine Reihe von Regionen und Städten sowie der Wirtschaft teil.
     
    Gastgeber der Veranstaltung, die in der Mission der Republik Serbien in der EU stattfand, waren Đorđe Milicevic, Vizepräsident der Provinzregierung, István Pásztor, Präsident des Parlaments von Vojvodina, und Ognjen Bjelić, Provinzminister für Regionalpolitik Entwicklung, interregionale Zusammenarbeit und lokale Selbstverwaltung. Die Veranstaltung ” Vojvodina, Great for Business, Great for Life  wurde vom Fonds für Europäische Angelegenheiten der AP Vojvodina und dem Europäischen Büro der Vojvodina in Brüssel mit Unterstützung der Entwicklungsagentur Vojvodina organisiert.
     
    Đorđe Milicevic, Vizepräsident der Provinzregierung, betonte, dass die Vojvodina einen hervorragenden Schritt gemacht habe. Die Anwesenheit der großen Anzahl von Beamten der europäischen Institutionen bestätige, dass Serbien und Vojvodina auf dem richtigen Weg seien und Reformen in Serbien erfolgreich umgesetzt würden. “Ich glaube, es ist uns gelungen, alle Möglichkeiten, von denen es eine Menge gibt, auf die bestmögliche Weise zu präsentieren. Der Empfang heute Abend zeigt, dass der Ruf Serbiens und seiner Provinz Vojvodina hoch ist”, sagte Vizepräsidentin Milicevic.
     
    István Pásztor, Präsident der Versammlung der AP Vojvodina, betonte, dass die Vojvodina viele Freunde in den europäischen Regionen gefunden habe und dass es von gemeinsamem Interesse sei, Partnerschaften und vertrauensvolle Beziehungen aufzubauen. Er fügte hinzu, dass gemeinsame Ideen in Bezug auf gemeinsame Projekte den europäischen Regionen Fortschritte ermöglichen.
     
    In der Mission der Republik Serbien wurde in Brüssel eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Handelskammer Vojvodina und der Wallonischen Union der Gesellschaften unterzeichnet.
     

    Von links nach rechts: Christoph Stodola (EU-Verbindungsbüro des Landes Salzburg), Franz Schausberger (IRE-Vorsitzender), Ognjen Bjelić (Minister für regionale Entwicklung), Đorđe Milićević (Vizepräsident der Provinzregierung Vojvodina), István Pásztor (Präsident der Provinzregierung Vojvodina)

    Zur Glaubwürdigkeit der EU: Vorschläge der Task Force „Subsidiarität“ rasch und konkret umsetzen!

    Franz Schausberger im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR):

    Es sei für die Glaubwürdigkeit der EU unbedingt notwendig, die Vorschläge der von der EU eingesetzten Task Force „Subsidiarität“ nun rasch und konkret umzusetzen. Die Menschen wollen nicht, dass mehr als unbedingt notwendig in Brüssel entschieden wird. Die Regionen, Städte und Gemeinden müssen in der EU der Zukunft eine wichtigere Rolle spielen, erklärte der Vertreter des Landes Salzburg im AdR und IRE-Vorstand Franz Schausberger in der Plenarsitzung am 9. Oktober 2018 in Brüssel.

    Man habe im Jahr 2009 im Vertrag von Lissabon das Subsidiaritätsprinzip sowie die Regionen und Kommunen formal gestärkt, in der Wirklichkeit hat die Entwicklung allerdings ganz anders ausgesehen. In den letzten zehn Jahren sei in vielen Ländern Europas zentralisiert und nicht dezentralisiert worden, die Regelungsdichte und die Bürokratie der EU hat enorm zugenommen und die geschaffene Möglichkeit des Frühwarnsystems und der Subsidiaritätsklage sei in der Praxis kaum in Anspruch genommen worden, stellte Schausberger fest.

    Nun hat man die Task Force „Subsidiarität“ geschaffen, an der sich die Europäische Kommission, die nationalen Parlamente und der AdR beteiligten. Das Europäische Parlament lehnte es unverständlicherweise ab, daran teilzunehmen. Nachdem der Bericht der Task Force mit konkreten Vorschlägen dem Präsidenten der Europäischen Kommission vorgelegt wurde, hat dieser in seiner jährlichen großen Rede zur EU dieses Thema leider überhaupt nicht erwähnt. Um der EU zu mehr Glaubwürdigkeit zu verhelfen, sei es daher dringend notwendig, die Vorschläge der Task Force möglichst rasch und konkret umzusetzen, forderte Schausberger. Es sei zu wenig, sich in Sonntagsreden zum Subsidiaritätsprinzip zu bekennen, ohne Maßnahmen zur konkreten Umsetzung zu ergreifen.
     


    Franz Schausberger mit dem Vizepräsidenten von Sizilien, Gaetano Armao in der Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen in Brüssel. Beide sind auch Vizepräsidenten der EVP im AdR

    IRE-Konferenz zum gemeinsamen mitteleuropäischen kulturellen Erbe im Jahr 2019 in Arad geplant

    IRE-Vorstand Franz Schausberger in Arad/ Rumänien:
    Franz Schausberger traf dem 5. Oktober 2018 mit dem Präsidenten des Kreises Arad, Justin Cionca, zu einem ausführlichen Gespräch zusammen. Dabei wurde vor allem über die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dem Kreis Arad und dem Institut der Regionen Europas (IRE) gesprochen. Arad ist seit vielen Jahren Mitglied des IRE, das in Arad schon mehrere Veranstaltungen durchgeführt hat. Man vereinbarte, im Jahr 2019 in Arad eine Konferenz durchzuführen, das die Restaurierung des bedeutenden Kulturellen Erbes und seine touristische Nutzung in Arad und seinen Nachbarregionen zum Thema haben wird. Es geht um das gemeinsame mitteleuropäische Erbe, insbesondere aus der Zeit der Österreichisch-Ungarischen Monarchie. Der Kreis Arad plant im Rahmen einer Plattform „Aktivarium“ eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen in Ungarn und Serbien, sowie mit den Nachbarkreisen in Rumänien. Dazu sei allerdings eine größere finanzielle Autonomie der Regionen notwendig. 


    Justin Cionca und Franz Schausberger
     
     
    EU-Förderungen ermöglichten viele wichtige Projekte in Arad
     
    Fragen der Europäischen Werte, der Mobilität innerhalb der EU, des Bildungssystems, der EU-Förderungen für die Regionen, der Dezentralisierung und vieles andere mehr standen im Mittelpunkt eines Lokalen Dialogs der Europäischen Volkspartei (EVP) im Rathaus der Stadt Arad (Rumänien) am 5. Oktober 2018. Die sehr zahlreich anwesenden Studentinnen und Studenten war äußerst interessiert an der Frage der Studienmöglichkeiten in anderen EU-Ländern und welches Bildungssystem ihnen die besten Berufschancen eröffen würden. Schausberger verwies darauf, dass sich das Bildungswesen vor allem an den Bedürfnissen von Wirtschaft und Verwaltung der Region orientieren müsse. Besonderes Interesse herrschte am ERASMUS Programm und an Praktika im Ausland. Die politischen Vertreter der National-Liberalen Partei, vor allem Gheorghe Falcă, Bürgermeister von Arad, und Justin Cionca, Präsident des Kreises Arad, wiesen darauf hin, dass die Dezentralisierung nicht nur zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten, sondern vor allem auch innerhalb der Staaten erfolgen müsse. Wichtig sei vor allem eine faire finanzielle Dezentralisierung, da in Rumänien derzeit die Verteilung der finanziellen Mitteln vor allem nach parteipolitischen Gesichtspunkten erfolge. Die Politiker von Arad hoben aber ganz besonders die großen finanziellen Unterstützungen aus den EU-Fonds hervor, mit denen die Renovierungen bedeutender Kulturdenkmäler und kultureller Einrichtungen, wie etwa des Konzerthauses und des Moise Nicoara Colleges, möglich geworden sind.Source: IRE

    Zentralismus verstärkt die Abwanderung aus ländlichen Regionen

    Bundesminister Heinz Faßmann besuchte das Institut der Regionen Europas (IRE):
     
    Stark zentralistisch organisierte Länder haben wesentlich mehr Probleme mit der Abwanderung der Bevölkerung aus ländlichen Regionen und Grenzgebieten als dezentrale oder föderalistische Staaten, erklärte der österreichische Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Heinz Faßmann anlässlich eines Besuches im Institut der Regionen Europas am 17. September 2018. Faßmann, selbst Universitätsprofessor für Angewandte Geographie, Raumforschung und Raumordnung, erhielt diese Analyse durch mehrere wissenschaftliche Projekte im Donauraum bestätigt. Als besonderes Beispiel nannte er Serbien, ein stark zentralisiertes Land, in dem die Migration aus den ländlichen Regionen in den Zentralraum Belgrad oder überhaupt in das Ausland besonders gravierend ist. Es zeige sich – so Faßmann – dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Zentralismus und regionalen Disparitäten gäbe. Dezentralisierung und sinnvoller Rückbau von Zentralisierungsmaßnahmen in der Peripherie sei deshalb regionalpolitisch durchaus sinnvoll, erklärte Minister Faßmann.

    Der Vorsitzende des IRE, Franz Schausberger, wies darauf hin, dass sich in einem föderalistischen Staat die politisch Verantwortlichen in den Regionen verpflichtet fühlten, für die Menschen in den entlegenen ländlichen Gebieten lebenswerte Verhältnisse zu schaffen. Schließlich wollten sie ja bei den nächsten regionalen Wahlen wiedergewählt werden. Zu den wichtigsten Voraussetzungen zählten eine gute Verkehrsanbindung und eine ausgezeichnete Versorgung mit schnellen Breitbandverbindungen.

    Bundesminister Faßmann begrüßte die zahlreichen Aktivitäten des IRE zum Thema Landflucht mit dem Ziel, Lösungsansätze für besonders betroffene Regionen zu bieten.
     


    Bundesminister Heinz Faßmann mit IRE-Vorstandsvorsitzenden Franz Schausberger

    Infrastruktur und Verkehr sind die großen Herausforderungen für Smart Regions

    Landesrat Stefan Schnöll besuchte das Institut der Regionen Europas (IRE):
     
    In Smart Regions gehe es nicht nur um die Lösung der schwierigen Verkehrsprobleme der Landeshauptstadt und seiner Umlandgemeinden sondern auch um die Mobilität in Bezirkshauptorten, wie in Salzburg etwa Zell am See oder St. Johann, erklärte der Salzburger Landesrat Mag. Stefan Schnöll bei einem Arbeitsbesuch im Institut der Regionen Europas am 18. September 2018. Das in der Salzburger Landesregierung für Verkehrs und Infrastruktur zuständige Regierungsmitglied betonte, er setze bei seiner Arbeit sehr auf Experten und auf Best-Practice-Beispiele anderer europäischer Regionen. Er schätze daher die Arbeit des IRE sehr, weil dieses bei seinen Fachkonferenzen immer bemüht sei, zu verschiedenen essentiellen Themen der Regionen den Know-How- und Erfahrungsaustausch der verschiedenen Regionen zu fördern.

    IRE-Vorstand Franz Schausberger wies darauf hin, dass gerade die Schaffung einer guten Verkehrsinfrastruktur und die Förderung öffentlicher Verkehrsmittel in entlegene Regionen der in ganz Europa feststellbaren Abwanderung aus ländlichen Randgebieten weitgehend Einhalt gebieten können.
     


    Landesrat Stefan Schnöll und IRE-Vorstandsvorsitzender Franz Schausberger

    Staatssekretärin Edtstadler im Kosovo: Volle Unterstützung bei Korruptionsbekämpfung

    Schwerpunkte: Stabilität und Sicherheit in der Region, weitere Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption sowie Stärkung der Rolle von Frauen in der Gesellschaft:
     
    Zwei Salzburger für Europa und Österreich im Kosovo

    Die Staatssekretärin im Innenministerium, Mag. Karoline Edtstadler, besuchte am 4. und  5. September 2018 gemeinsam mit dem Sonderberater der Europäischen Kommission für die EU-Erweiterungsländer, Dr. Franz Schausberger, den Kosovo. Ziel dieses Arbeitsbesuches war es, die Sicherheit und Stabilität in der Region zu stärken und die Republik Kosovo bei der Bekämpfung der Korruption zu unterstützen. „Korruption kann einen Staat aushöhlen und nachhaltig gefährden. Die Bekämpfung der Korruption ist für den Kosovo auch hinsichtlich des EU-Integrationsprozesses von entscheidender Bedeutung. Österreich unterstützt hier gerne mit seiner Expertise, damit weitere Fortschritte erzielt werden können“, betonte Edtstadler im Gespräch mit dem kosovarischen Innenminister, Bejtush Gashi, sowie beim Besuch in der Agentur zur Bekämpfung und Vorbeugung von Korruption. Die Staatssekretärin verwies in diesem Zusammenhang auch auf den geplanten Studienbesuch einer kosovarischen Delegation zum Thema Korruptionsbekämpfung von 11. bis 12. September in Wien.
     

    Franz Schausberger, Karoline Edtstadler, Innenminister Bejtush Gashi
    Neben einer Besichtigung der serbisch-orthodoxen Klosterkirche in Gracanica stand auch ein Besuch der Jahjaga Foundation (gegründet von der ehemaligen kosovarischen Präsidentin Atifete Jahjaga) und des Kosovo Women Network am Programm der Staatssekretärin. Beide Organisationen setzen sich für die Stärkung der Rolle von Frauen in der Gesellschaft ein. „Das Kosovo Women Network und die Jahjaga Foundation leisten wertvolle Arbeit, um das Selbstbewusstsein von Frauen zu stärken. Das ist auch mir ein großes Anliegen. Im Rahmen der Task Force Strafrecht möchte ich Frauen unterstützen, die Opfer von Gewalt- und Sexualdelikten werden, sodass sie sich trauen, Anzeige zu erstatten und sich an Opferschutzeinrichtungen zu wenden“, erklärte die Staatssekretärin.

    Edtstadler und Schausberger trafen auch mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten des Kosovo, Enver Hoxhaj zusammen und besprachen die aktuelle Situation rund um die Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo. Hoxhaj und Schausberger stimmten überein, dass das oberste Ziel sein müsse, möglichst bald ein rechtlich verbindliches, nachhaltiges Abkommen zwischen Serbien und Kosovo zu erreichen. Dies sei nicht nur für den Westbalkan, sondern für den Frieden in ganz Europa von entscheidender Bedeutung.
     

    Franz Schausberger, Karoline Edtstadler, Stellv. Ministerpräsident Enver Hoxhaj, österreichischer Botschafter Gernot Pfandler
    Wie der kosovarische Innenminister Gashi betonte, seien von den 2014/15 nach Westeuropa ausgewanderten Kosovaren inzwischen 90 Prozent wieder in den Kosovo zurückgekehrt. Dazu hätten Kooperationen mit 22 Ländern und ein eigenes „Rückkehrer-Programm“ beigetragen. Ein Drittel der Kosovaren lebe ohnehin schon seit den Jahren nach dem Krieg auf dem Westbalkan legal in Westeuropa.

    Der Kosovo ist auch an der Task Force zur Bekämpfung der Schlepperei beteiligt.
     

    Franz Schausberger plant Aktion „Bürgermeister helfen Bürgermeistern“: Der Landflucht entgegenwirken!

    Als Sonderberater der Europäischen Kommission für den Westbalkan absolvierte Franz Schausberger ein eigenes Besuchsprogramm um sich vor allem über die Situation der Gemeinden im Kosovo zu informieren. Er absolvierte dazu geradezu einen „Minister-Marathon“: Mahir Yagcillar, Minister für Öffentliche Verwaltung, Rasim Demiri, Minister für ländliche Entwicklung, Rozafa Ukimeraj, Generalsekretärin im Ministerium für Gemeindeverwaltung und Agim Veliu, Präsident des Gemeindebundes des Kosovo. „Ohne leistungsfähige und demokratisch geführte Gemeinden werden die Menschen in ihrer Heimat keine Zukunft sehen und auswandern wollen“, erklärte Schausberger. Der Landflucht in die Städte oder ins Ausland kann nur durch Stärkung der ländlichen Gemeinden entgegengewirkt werden. Im Kosovo gibt es nur 38 Gemeinden, was bedeute, dass diese viel zu groß seien und die Bürgernähe zu den kommunalen Vertretern bei weitem nicht so groß sei wie etwa in Österreich. Darüber hinaus sei das Problem der vier serbischen Gemeinden im Nord-Kosovo völlig ungelöst.
     

    Minister für Öffentliche Verwaltung Mahir Yagcilar, Franz Schausberger
    Für die Erfüllung der Voraussetzungen des Kosovo auf dem Weg zum gemeinsamen Europa spielen die Gemeinden eine wichtige Rolle. Diese können sie allerdings nur erfüllen, wenn sie die notwendigen Kapazitäten und das Knowhow mitbringen. In den Gemeinden des Kosovo fehle es an allen Ecken und Enden an Professionalität, Erfahrung und Wissen, die eine Gemeinde gut funktioniert, stellte Schausberger fest.

    Die kommunalen Verwaltungen sind z. T. weit vom europäischen Standard entfernt. Der Einsatz finanzieller Mittel allein ist keine wirkliche Lösung, solange die Kommunalpolitiker und die in der kommunalen Verwaltung Tätigen nicht über das notwendige Wissen und die Erfahrung über gut funktionierende Gemeinde und ordnungsgemäße Kommunalpolitik verfügen.

    Er beabsichtige daher über sein Institut der Regionen Europas (IRE) eine Aktion „Bürgermeister helfen Bürgermeistern“ zu starten, bei der es nicht um Geld, sondern um Wissensvermittlung und Erfahrungsaustausch gehe, erklärte Schausberger. Er möchte Bürgermeister von Salzburger Gemeinden finden, die bereit sind, Bürgermeister aus dem Westbalkan einzuladen, um ihnen gut funktionierende Kommunalverwaltungen am Beispiel der eigenen Gemeinde zu zeigen.

    Copyright © 2018 Institut der Regionen Europas