Institut IRE

  • » Contact
    » News
    » Facebook
  • Institut IRE -

    IRE-Patron als möglicher Nachfolger von Ban Ki-moon

    Danilo Türk eine Runde weiter bei Abstimmung zum neuen UN-Generalsekretär:
     

    In der ersten Testabstimmung zum nächsten UN-Generalsekretär schaffte es der ehemalige Präsident Sloweniens, Danilo Türk, an zweite Stelle, direkt nach dem ehemaligen Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, Antonio Guterres. Vorerst bleibt aber der UN-Sicherheitsrat gespalten. Viele sprechen sich für eine erste weibliche Generalsekretärin aus, während andere für einen ersten UN-Generalsekretär aus Osteuropa plädieren, was für Danilo Türk sprechen würde.
      
    Der ständige Vertreter Sloweniens bei den Vereinten Nationen, Andrej Logar, berichtete, dass Türk die meiste Unterstützung habe. Türk sei ein sehr glaubwürdiger Kandidat mit viel Erfahrung im Bereich internationalen Beziehungen. Die slowenische Regierung habe die richtige Entscheidung zur Unterstützung der Kandidatur Türks getroffen. Die endgültige Entscheidung über den neuen Generalsekretär wird im Oktober oder November erwartet.
     
    Danilo Türk ist vor wenigen Monaten dem IRE “Board of Patrons” beigetreten und unterstützt das IRE in seiner Zielsetzung, die politische und wirtschaftliche Position der Regionen und Kommunen Europas zu stärken. 
     
    Quelle: Slovenia Weekly, Government Newspaper.
    Foto: Luiz Rampelotto/EuropaNewswire

    Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg gegründet

    Nachrichten aus dem IRE-Netzwerk:

    Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg hat zusammen mit der Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, den Landtagsfraktionen, Banken sowie Natur- und Umweltschutzverbänden die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg gegründet. Die neue Wohnraum-Allianz soll alle Akteure des Wohnungsmarktes an einen Tisch bekommen, um schnell ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können. Baden-Württemberg ist seit 2005 Mitglied im IRE-Netzwerk.
     
    Auf Einladung der Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, ist die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg gegründet worden. Zur Auftaktveranstaltung für eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung in dieser Legislaturperiode begrüßte sie am 25.7.2016 rund 50 Vertreterinnern und Vertreter der Wohnungswirtschaft, der kommunalen Spitzenverbände, der im Landtag vertretenen Fraktionen sowie von Banken oder auch des Natur- und Umweltschutzes.
     
     „Schnell ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, das sich als nötiger denn je erweist“, erklärte Hoffmeister-Kraut. In den Ballungsräumen Baden-Württembergs, aber auch in vielen Regionen des ländlichen Raums seien Mieten und Immobilienpreise drastisch gestiegen. Es fehlten insbesondere günstige Wohnungen für Menschen mit geringerem Einkommen, so die Ministerin. Die Anstrengungen zur Schaffung von Wohnraum müssten daher mit Nachdruck intensiviert werden. Sie strebe daher an, dass das Land die für die Wohnraumförderung zur Verfügung stehenden Mittel auf 250 Millionen Euro in 2017 erhöhe.
    Die „Wohnraum-Allianz“ hat konsultative und beratende Funktion und soll in vier Arbeitsgruppen in regelmäßigen Sitzungen drängende mit dem Wohnungsbau zusammenhängende Fragen diskutieren.
     
    Das IRE plant eine Fachkonferenz zum Thema „Regionales Wohnen“ am 2. Dezember 2016 in Salzburg, wo u.a. auch die Bereiche Wohnbau und Wohnförderung behandelt werden.
     
    Quelle: Homepage Baden-Württemberg
    Foto: Die Welt, Homepage Baden-Württemberg

    Treffen zur besseren regionalen und kommunalen Zusammenarbeit zwischen Ungarn, Slowenien und Österreich

    Vertreter der regionalen und kommunalen Ebene aus Österreich, Slowenien und Ungarn trafen sich am 22. Juli 2016 im Beisein von IRE-Vorstand Franz Schausberger beim Bürgermeister der Stadt Szentgotthard (Ungarn), Huszár Gábor. In dem Gespräch, an dem außerdem noch der 2. Landtagspräsident Ing. Rudolf Strommer, der Bezirkshauptmann von Jennersdorf, Dr. Hermann Prem, der Vizebürgermeister der Stadt Jennersdorf, Landtagsabgeordneter Bernhard Hirczy, der Distriktsvorstand von Szentgotthard, Dr. Orbán István und der Vertreter der Stadt Maribor, Igor Kosteilnahmen, ging es vor allem um gemeinsame grenzüberschreitende Probleme und Projekte. Dazu zählen vor allem ein gemeinsames Gewerbegebiet, der Drei-Länder-Naturpark, die Elektrifizierung der Rababahn sowie die bessere Verkehrsanbindung der gesamten Region.

    IRE-Vorstand Franz Schausberger wies vor allem auf die Bedeutung des Drei-Länder-Naturparks und des gemeinsamen kulturellen Erbes hin und regte eine Konferenz zur besseren Nutzung des Natur- und Kulturerbes der drei angrenzenden Regionen an.

     
    Von links nach rechts: Bernhard Hirczy, Hermann Prem, Huszár Gábor, Franz Schausberger,
    Rudolf Strommer, Igor Kos.

    Kommissar Hahn auf Pariser Westbalkangipfel: 146 Mio. € für Projekte auf dem Balkan

    Auf dem kürzlich stattgefundenen Westbalkangipfel in Paris hat EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn angekündigt, 146 Mio. € für Konnektivitätsprojekte auf dem Balkan freizugeben. ”Wir haben beschlossen 96.000.000 € für drei Eisenbahninfrastrukturprojekte in Serbien, Albanien und dem Kosovo zur Verfügung zu stellen. Wir werden auch 50 Mio. € für Begrünungsmaßnahmen investieren, wie z.B. energieeffiziente Wohngebäude und Kleinwasserkraftprojekte “, sagte er auf dem Gipfel.

    Hahn erklärte auch, dass es bei  Konnektivität nicht nur um den Bau neuer Infrastruktur ginge, sondern man müsse auch die bestmögliche Nutzung der Infrastruktur gewährleisten. “Investitionen ohne Reformen machen wenig Sinn “, sagte Hahn. Bereits 2015, beim Westbalkan-Gipfel in Wien, hatte die EU-Kommission eine sogenannte Konnektivitätsagenda vorgestellt. Für die Vernetzung von Infrastruktur stellt die EU bis 2020 mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung. Dabei geht es aber vor allem um den Willen der einzelnen Länder zu kooperieren. 

    “Die Konnektivitätsagenda hat das Potenzial, die Wettbewerbsfähigkeit der Region zu verbessern, indem sich die Kosten für die Unternehmen reduzieren, wenn die Ware problemlos durch die Regionen transportiert werden kann. Das volle Potenzial dieser Investitionen kann nur erreicht werden, wenn die Reformen in vollem Umfang umgesetzt werden”, so Hahn.

    Bild: SN/EPA

     

     

    Nach den Lokalwahlen in Arad, Rumänien: EU-Fördertöpfe sollen besser genutzt werden

    Nach den Lokalwahlen in Rumänien vom 5. Juni 2016 kam es in der IRE-Mitgliedsregion Arad zu einem Machtwechsel. Neuer Kreispräsident ist nun Iustin Cionca von der national-liberalen Partei PNL. Bei den Wahlen wurden Vertreter der Kommunen, der 41 Kreise sowie der Hauptstadt Bukarest gewählt.  ”Meine Priorität für die nächste Legislaturperiode sind Investitionen in allen Bereichen und dafür werden wir vermehrt auf europäische Mittel zugreifen. Wir haben diese Möglichkeit bisher zu wenig genützt,“ sagte Cionca in einem Interview.

     Zu Vizepräsidenten wurden die frühere rumänische Arbeitsministerin und Mitglied der rumänischen Abgeordnetenkammer Claudia Boghicevici(PNL) und ehemaliger Gemeinderat Sergiu Bîlcea (PNL) gewählt.

    „Auf regionaler Ebene zu arbeiten wird eine neue Erfahrung für mich sein, aber ich habe mich bewusst dafür entschieden und freue mich auf die Herausforderungen. Ich möchte die Grundlagen für Infrastrukturprojekte und soziale Dienste schaffen, um die Lebensqualität in Arad zu erhöhen“ sagte Claudia Boghicevic dem Nachrichtenportal Ziare.

    Der Kreis Arad grenzt  im Westen an Ungarn und zählte 2011 430.629 Einwohner. Der Kreis Arad besteht aus 283 Ortschaften. Davon haben 10 den Status einer Stadt, 68 den einer Gemeinde. Die übrigen sind administrativ den Städten und Gemeinden zugeordnet. Der Kreis Arad ist seit 2008 Mitglied im IRE-Netzwerk.

    AdR und EU-Kommission fordern Regionen und Städte zur Teilnahme am Investitionsplan für Europa auf: Eine auf die Bürger ausgerichtete EU schaffen

    Die EU muss den alarmierenden Rückgang der öffentlichen Investitionen stoppen, um das zunehmende regionale Gefälle zu bekämpfen, nachhaltiges Wachstum zu fördern und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiederherzustellen. Dies erklärten am 8. Juli 2016 Politiker aus ganz Europa, die am 7. Europäischen Gipfel der Regionen und Städte in Bratislava teilnahmen.

    Eine Woche nachdem die Slowakei zum ersten Mal den Vorsitz des Rates der Europäischen Union übernommen hat, nahmen die Kommunal- und Regionalpolitiker bei ihrem Treffen in der slowakischen Hauptstadt eine Erklärung an. Darin wird die EU aufgefordert, für eine bessere Rechtsetzung und mehr öffentlich-private Investitionen zu sorgen, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Investitionslücke zu schließen. Weiters wird begrüßt, dass die Europäische Kommission 2015 einen Sonderinvestitionsfonds eingerichtet hat, den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), der „für einige Regionen großes Potenzial bietet“. In der Erklärung wird gefordert, den EFSI auf die EU-Kohäsionspolitik abzustimmen. Es soll dafür gesorgt werden, dass auch andere Regionen von den Vorteilen des Fonds profitieren, der öffentliche Investitionen zur Mobilisierung privater Investitionen nutzt.
     
    „Wenn wir das Vertrauen in die EU wiederherstellen wollen, müssen wir zeigen, welche Vorteile gemeinsame Maßnahmen der EU für das tägliche Leben der Bürger haben. Die Bürger wollen Ergebnisse sehen, weshalb Investitionen – in Menschen, Orte und Ideen – auf lokaler Ebene beginnen müssen. Etwa 60 Prozent der öffentlichen Investitionen in der EU werden von den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften getätigt. Die politischen Entscheidungsträger müssen ihre gesamten Bemühungen neu ausrichten und darauf konzentrieren, die öffentlichen und privaten Investitionen in allen europäischen Regionen zu erhöhen. Wir können nicht so weiter machen wie bisher. Es gilt, in ganz Europa einen neuen und innovativen Unternehmergeist zu verbreiten“, erklärte Markku Markkula, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR).
     
    Der Vertreter des Landes Salzburg im AdR, Prof. Dr. Franz Schausberger, traf in Bratislava mit einer Reihe von regionalen Repräsentanten aus ganz Europa zusammen, darunter auch mit dem Präsidenten der kroatischen Region Brod-Posavina, Danijel Marušić, und lud zur 12. Konferenz Europäischer Regionen und Städte nach Salzburg ein, die vom 25.-27. September 2016 stattfindet. Die vom IRE seit 12 Jahren veranstaltete Konferenz bringt jedes Jahr mehr als 200 öffentliche Amtsträger und Vertreter aus der Wirtschaft zusammen, um Investitionen in die Regionen zu bringen. So entstehen zum einen neue Standorte für die Unternehmen und zum anderen Arbeitsplätze in den Regionen.

    Schon 17 Regionen und Städte aus Kroatien profitieren von dem IRE-Netzwerk, was auch dem EU-Beitritt Kroatiens vor zwei Jahren förderlich war. Brod-Posavina ist seit 2014 Mitglied im IRE Netzwerk.
     
     
    Quelle: AdR Pressemitteilung, 8.7.2016

    Neues aus dem IRE-Netzwerk: 70 Jahre Hessen mitten in Europa

    Ministerpräsident Volker Bouffier und Staatsministerin Lucia Puttrich: „Hessen ist 70 Jahre alt und in guter Verfassung“

    Zum traditionellen Hessenfest in Berlin trafen sich auch in diesem Jahr die Spitzen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur in den Ministergärten auf dem Gelände der Hessischen Landesvertretung in Berlin. Dazu eingeladen hatten der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und die Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Staatsministerin Lucia Puttrich. Etwa 2000 Gäste aus Hessen, Brüssel und Berlin, zahlreiche Botschafter nutzten die Gelegenheit, um sich über das vergangene politische Jahr und die bevorstehenden Aufgaben auszutauschen.

    Zum 70. Geburtstag Hessens erklärte Ministerpräsident Bouffier: „Hessen ist 70 Jahre alt und in guter Verfassung. Seit der Gründung Hessens hat sich das Land zu einem der wirtschaftsstärksten Regionen in Europa entwickelt. Gemeinsam haben Generationen in Hessen dafür gesorgt, dass es uns heute so gut geht, wie nie zuvor. Darauf können wir alle stolz sein.“

    Anlässlich 25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag stand das diesjährige Hessenfest auch im Zeichen der Partnerschaft mit der Region Wielkopolska (Großpolen), deren Vize-Marschall, Krzysztof Grabowski, als Ehrengast zum Fest anreiste. Europaministerin Puttrich erklärte dazu, dass das Land Hessen seit vielen Jahren den Dialog mit Polen pflege. „Unsere Europäische Union wird gerade auf eine harte Probe gestellt. Umso wichtiger ist, dass wir in großer Geschlossenheit für unsere Wertegemeinschaft kämpfen“, sagte Puttrich. Partnerschaften mit europäischen Nachbarn seien dazu ein wichtiger Beitrag, so die Europaministerin.

    Quelle: Land Hessen Pressemitteilung 5.7.2016

    Internationales Know-How für regionale Migrationspolitik

    Intensivere Zusammenarbeit zwischen ICMPD und IRE:

    Kürzlich traf IRE-Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Franz Schausberger mit Vizekanzler a.D. Dr. Michael Spindelegger, der seit Jänner dieses Jahres Generaldirektor des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) ist, in Wien zusammen. Bei dem gemeinsamen Gespräch wurde die aktuelle Migrationssituation in Europa erörtert wobei sich beide einig waren, dass Regionen in Fragen der Migrations- und Integrationspolitik eine wichtige Rolle spielen und mehr eingebunden werden müssen. Michael Spindelegger wird an der 12. Konferenz Europäischer Regionen und Städte, die vom 25.-27. September 2016 in Salzburg stattfindet, als einer der Hauptreferenten zum Thema “Nachhaltige Integration“ teilnehmen. Zukünftig soll die Kooperation zwischen ICMPD und IRE intensiviert werden. 

    Das Internationale Zentrum für Entwicklung von Migrationspolitik (ICMPD) wurde 1993 von Österreich und der Schweiz gegründet und umfasst heute 15 Mitgliedsstaaten. Das Ziel des  ICMPD ist es Analysen, Projekte und Aktivitäten zu Migrationsfragen durchzuführen sowie politische Empfehlungen auszustellen.

    Das ICMPD hat einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Obwohl es global operiert, mit Vertretungen in Europa, Nordafrika und dem Nahen Osten, fokussiert sich die Arbeit in erster Linie auf den europäischen Raum mit Sitz in Wien und einer Mission in Brüssel. ICMPD arbeitet mit Regierungen, internationalen Organisationen, Forschungseinrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft in der Politik in migrationsrelevanten Bereichen zusammen und organisiert Schulungen und Know-how-Transfers unterschiedlicher Art.

    Für mehr Informationen siehe: www.icmpd.org

    Neues Mitglied aus Georgien: Bordschomi tritt IRE-Netzwerk bei

    Die georgische Stadt Bordschomi ist kürzlich dem IRE-Netzwerk beigetreten und somit das jüngste von über 130 Mitgliedern.

    Bordschomi (georgisch ბორჯომი) ist ein Kurort mit 13.826 Einwohnern in der georgischen Region Samzche-Dschawachetien. Es liegt im Kleinen Kaukasus am Fluss Kura und ist für sein gemäßigtes Klima, seine Naturschönheit und seine Heilquellen bekannt. Der Kurort grenzt unmittelbar an Georgiens größtes Naturschutzgebiet, den Bordschomi-Charagauli-Nationalpark. In Bordschomi entspringt ein gleichnamiges Heilwasser. Das Heilwasser kann an verschiedenen Quellen in Bordschomi kostenfrei entnommen werden. Am Brunnen im Kurpark hat es etwa 36 °C und ist mit leichter natürlicher Kohlensäure versetzt.

    1906 gründete Großfürst Nikolai Michailowitsch Romanow die erste Abfüllfabrik für Wasser in Bordschomi und führte die Marke mit dem Namen des Kurorts in Russland ein. Sie existiert bis heute, ist inzwischen Eigentum der niederländisch-georgischen Firma Georgian Glass and Mineral Water (GG&MW). Die Firma exportiert es vor allem nach Russland, aber auch nach Westeuropa, in die USA und Israel. Der Export macht über zehn Prozent des georgischen Exportvolumens aus.

    Bordschomi wurde erstmals im 7. Jahrhundert als Tori erwähnt. Durch die Schlucht verlief ein historischer Handelsweg. In Kriegszeiten wurde er zu einem militärischen Einfallstor nach Georgien. Der Ort wurde im 8. Jahrhundert von arabischen Eroberern verwüstet, im 13. Jahrhundert von mongolischen Invasoren. Ende des 16. Jahrhunderts siedelten die Osmanen die Einwohner Bordschomis und 42 weiterer Dörfer nach Kartlien um. Im Vertrag von Adrianopel fiel Tori 1829 an Russland und der Ort bekam seinen heutigen Namen. 

    Bordschomi ist, nach der Autonomen Republik Adjara, das bereits zweite Mitglied aus Georgien. Vertreten wird die Stadt von Bürgermeister Dimitri Kipiani. Wir freuen uns auf die Kooperation mit Bordschomi.

    Quelle: Offizielle Homepage und Wikipedia