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    IRE-Patron Helmut Kohl verstarb im Alter von 87 Jahren

    Trauer um den großen ehemaligen Bundeskanzler Deutschlands
     
    Mit großer Bestürzung gibt das Institut der Regionen Europas (IRE) bekannt, dass das Mitglied des IRE- Board of Patrons seit 2007, Dr. Helmut Kohl, am Freitag den 16. Juni 2017 in Ludwigshafen am Rhein, verstorben ist. Helmut Kohl wurde 87 Jahre alt.

    Geboren 1930 in Ludwigshafen am Rhein, war Kohl Bundeskanzler Deutschlands von 1982 bis 1998 sowie Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Union (CDU) von 1973 bis 1998. Seine 16-jährige Amtszeit als Bundeskanzler war die längste seit Otto von Bismarck und bei weitem die längste aller demokratisch gewählten KanzlerInnen.
    Kohl gestaltete als „Einigungskanzler“ entscheidend den Prozess der Wiedervereinigung 1989/1990. Gemeinsam mit dem ehemaligen französischen Präsident François Mitterrand gilt er als einer der Architekten des Maastrichter Vertrags, der die Europäische Union gegründet hat und die Einführung des Euros. Kohl erhielt eine große Zahl nationaler und internationaler Auszeichnungen.

     
    Helmut Kohl mit IRE-Vorstandsvorsitzenden Franz Schausberger
     
    Das IRE übermittelt sein tiefstes Mitgefühl und Anteilnahme seiner Familie und wird sein Andenken stets in Ehren halten.

    Predrag Štromar: Neuer Vize-Premierminister von Kroatien

    Neuer stellvertretender Ministerpräsident von Kroatien aus der IRE-Mitgliedsregion Varaždin

    Kroatiens neue Koalitionsregierung, bestehend aus der konservativer HDZ-Partei und der liberaler Volkspartei (HNS), wurde von 78 der 151 Abgeordneten in das Parlament gewählt. Nachdem Ivan Vrdoljak als Präsident der HNS Partei resignierte, wurde der amtierende Präsident der HNS Partei Predrag Štromar, zum stellvertretenden Ministerpräsidenten sowie zum Bau- und Physikalischen Planungsminister von Kroatien ernannt.
    Bis vor kurzem war Predrag Štromar Präsident der Gespanschaft Varaždin, hat jedoch die dritte Amtszeit an seinem ehemaligen Parteikollegen Radimir Čačić  verloren.  Jedoch stieg Štromar unerwartet an die Spitze der kroatischen Politik. Sein Aufstieg begann in der Parteihierarchie im Jahr 2001, als er Mitglied der Präsidentschaft des HNS der Gespanschaft Varaždin wurde. Im Jahre 2004 wurde er nicht nur zum Vizepräsidenten der Gespannschaft Varaždin gewählt, die seit 2005 auch Mitglied des IRE-Netzwerks ist, sondern auch zum Präsidenten der HNS Partei. Vier Jahre später, im Jahr 2009, wurde Štromar zum Präsidenten der Gespannschaft Varaždin gewählt. Der Erfolg wurde vier Jahre später wiederholt. Den bisherigen Höhepunkt seiner Karriere stellt nun das Amt des Vize-Premiers Kroatiens dar. 
                                              
    Von links nach rechts: Franz Schausberger (IRE-Vorstandsvorsitzender und Special Advisor der Europäischen Union) Predrag Štromar (Vize-Premierminister Kroatiens) und Andrej Plenković (Premierminister Kroatiens)
     
    Štromar wurde 1969 in Varaždin geboren, ist verheiratet und Vater von zwei Mädchen. Er studierte an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften in Zagreb und war unter anderem bei dem ehemaligen Lebensmittel Einzelhandelsriesen „Prehrana“ beschäftigt. Im Jahr 2002 wurde er Direktor des Geschäftszentrums von INA d.d. Varaždin. Zur selben Zeit war sein Parteichef Radimir Čačić Minister in der Regierung von Ivica Račan.
     
    Quelle: www.seenews.com und www.direktno.hr

    IRE-Vorsitzender Schausberger im österreichischen Fernsehsender Puls 4 zu Gast

    Thema „Bundesländer entmachten – Ja oder Nein?“
    Die zweite Ausgabe von „Im Namen des Volkes“ unter der Leitung der Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss fand am 11. Juni um 20:15 Uhr LIVE auf PULS 4 statt. Das Thema der zweiten Runde befasste sich damit, ob man Ländern die Gesetzgebung entziehen sollte. Dazu diskutierten Ex-Landeshauptmann und IRE-Vorstandsvorsitzender Franz Schausberger und der Präsident der Österreichischen Nationalbank, Claus J. Raidl, zu diesem kontroversiellen Thema. Dabei wurden sie von prominenten ExpertInnen unterstützt und versuchten die ZuschauerInnen mit Ihrer Meinung „Bundesländer entmachten – Ja oder Nein?“  zu überzeugen.
    Franz Schausberger war von 1996 bis 2004 Salzburger Landeshauptmann, ist Sonderberater der EU-Kommission und seit 20 Jahren Mitglied im Ausschuss der Regionen. Er verteidigte den österreichischen Föderalismus und hatte dazu Volksmusik-Star Marc Pircher und die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle in seinem Team. Sie betonten Bürgernähe und Wichtigkeit der Bundesländer für die Lebensrealität der Menschen. Weiters machte Schausberger darauf aufmerksam, dass Länder mehr Gestaltungsspielraum brauchen um für die Landbevölkerung attraktiv zu bleiben: Ein Zillertaler Bergbauer bräuchte andere Gesetze als ein burgenländischer Weinbauer.

    Mit Hilfe von ExpertInnenen, Gegenfragen und Video-ZuspielerInnen versuchten Schausberger (pro Bundesländer) und Raindl (contra Bundesländer), die ZuseherInnen zu überzeugen. Das von OGM repräsentativ ausgewählte Österreich-Panel entscheidete am Ende darüber, welche Seite die besseren Argumente hatte. Per Social Media und Telefon-Hotline hatte ganz Österreich seine Meinung kundgegeben53 Prozent stimmten mit Dr. Schausberger überein, dass man Bundesländer nicht entmachten sollte. Nur 47 Prozent stimmten mit „Ja“.

    Das Resultat setzte sich aus der Verteilung zwischen weiblichen und männlichen Geschlecht sowie Gemeinden unter 2.000 und über 50.000 EinwohnerInnen zusammen: 58 Prozent der Frauen und 47 Prozent der Männer sprachen sich gegen eine Entmachtung aus. Unabhängig von Ortsgröße, ist eine klare Tendenz in den Städten erkennbar: Gemeinden über 50.000 EinwohnerInnen stimmten mit 55 Prozent gegen eine Entmachtung der Bundesländer ab. Bei Städten mit einer Einwohnerzahl unter 2.000 waren es sogar 61 Prozent, die sich  für die Bundesländer aussprachen.
     
    “Im Namen des Volkes” – die erste wiederkehrende Polit-Show im Hauptabendprogramm Österreichs, setzt sich einmal im Monat mit den aktuellen gesellschaftspolitischen Fragen Österreichs auseinander.

     

    Quelle: www.puls4.com und www.ogm.at

     

    Europa-Forum Wachau, ein Ort für europäischen Diskurs, im Zeichen der Bürgernähe

    Europäische Union als „Modell der Zukunft“; Europa-Forum Wachau diskutierte Herausforderungen für EU  

    Seit dem EU-Beitritt Österreichs vor zwanzig Jahren findet das Europa-Forum Wachau jährlich statt und bietet seither einen einzigartigen Rahmen für europapolitische Diskussionen. Das diesjährige Thema des Forums  von 10.-11. Juni 2017 lautete „Bürgernähe in Europa“ und befasste sich in erster Linie mit der Zukunft der Europäischen Union. Hochrangige politische Gäste wie Außenminister Sebastian Kurz, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner oder EU-Kommissar Johannes Hahn, nannten die Subsidiarität eine der Grundvoraussetzungen, damit die Menschen die EU als Hoffnungsträger wahrnehmen.   

    Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin und der amtierende Premier Serbiens, Ivica Dacic, bekundeten ihr Bekenntnis zu den Werten der EU und den Wunsch nach einer weiteren Annäherung ihrer Länder an die Union. EU-Kommissar Hahn betonte vor allem die Bürgernähe: “Wir müssen zusammenwirken, um erfolgreich zu sein” und die frühere Innenministerin Mikl-Leitner erörterte die Bedeutung der Regionalpolitik, um das Vertrauen der Menschen für die EU wieder zu gewinnen.

                 

    Auf dem Programm des Europa-Forums standen mehrere Arbeitskreise sowie eine Plenarsitzung. Dabei ging es unter anderem um Themen wie Sicherheit in Europa, Subsidiarität, Bürgernähe, globale Wettbewerbsfähigkeit sowie dem Spannungsverhältnis zwischen Migration, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Weiters fand am Sonntag eine Gedenkmesse für Alois Mock statt.

    Seit zwanzig Jahren bietet das Europa-Forum Wachau den Rahmen, interdisziplinär auf regionaler Ebene den Stand und die Entwicklung des europäischen Integrationsprozesses zu analysieren und zu diskutieren. Das Europa-Forum Wachau wurde ins Leben gerufen, um die Auseinandersetzung und Diskussion mit der EU und über die EU anzuregen. Darüber hinaus dient das Forum der Schaffung und Pflege von Netzwerken, die einen unabdingbaren Bestandteil des europäischen Integrationsprozesses darstellen.

     Quelle:www.europaforum.atwww.bmeia.gv.at und www.salzburg.com

    Katalonien bekämpft Jugendarbeitslosigkeit: Preis für die jugendfreundlichste Region in Europa

    Vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2017 fand die Plenarsitzung der Versammlung der Regionen Europas (VRE) in St. Pölten (Österreich) stattIm Zuge der Versammlung wurden Magnus Berntsson zum VRE-Präsidenten und Lukas Mandl zum neuen VRE-Vize-Präsidenten gewählt. VertreterInnen von 270 Regionen aus mehr als 30 europäischen Ländern kamen zusammen, um sich zum Thema Innovation und Kohäsion auszutauschen.
    Im Rahmen diesen Treffens wurde die Region Katalonien mit dem Preis für die „Jugendfreundlichste Region Europas“ ausgezeichnet. Ziel ist es, die Bedeutung der Jugendpolitik auf regionaler Ebene hervorzuheben, um die Lebensbedingungen junger Menschen zu verbessern und das soziale Verständnis für die Rolle der Jugendlichen in der Gesellschaft zu fördern. Insbesondere in den südlichen Ländern der EU ist die Arbeitslosigkeit bei den unter 30jährigen enorm hoch. Katalonien hat es geschafft, mit dem Programm des Arbeitsmarktservices diesem Trend entgegenzuwirken: Unter dem Motto „New opportunities and unique programs” wurde dieses Projekt von der Abteilung für Arbeit, Soziales und Familie entworfen. Der Preis wurde zum 8. Mal vergeben, unter den MitbewerberInnenn waren Regionen aus Norwegen, Serbien, Italien, Österreich und der Schweiz.

                               

    Der neue Präsident der Assembly of European Regions (AER), Magnus Berntsson (2.v.r.) und der neue Vizepräsident Mag. Lukas Mandl (ganz rechts.), überreichten im Rahmen der Generalversammlung in St. Pölten den Vertretern der Region Katalonien die Auszeichnung der AER als jugendfreundlichste Region Europas

    Franz Schausberger bei den „Erweiterungs-Tagen“ des Ausschusses der Regionen (AdR) in Brüssel

    Neuigkeiten aus Brüssel:

    Bei den am 31. Mai und 1. Juni 2017 durchgeführten dritten Erweiterungstagen in Brüssel konnten in gemeinsamen Beratungsausschüssen und Arbeitsgruppen Vertreterinnen und Vertreter von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften aus den Erweiterungsländern sowie aus der EU ihre Standpunkte zur Erweiterung der Europäischen Union darlegen. Diskutiert wurden die jüngsten politischen Entwicklungen und deren Auswirkung auf die regionale Ebene sowie die Förderung der Unternehmensgründungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei komme starken und funktionierenden Regionen und Kommunen eine wichtige Rolle zu. Daher sei – so AdR-Vizepräsident Karl Heinz Lambertz – ein Top-down-Ansatz bei Erweiterungsprozessen ist keinesfalls ausreichend, die Regionen und die Kommunen müssten bei dieser Entwicklung von Anfang an mitgenommen werden. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stimmte dem zu und hob die bürgernahe Rolle der Regionen und Kommunen beim Erweiterungsprozess hervor. Mit Salzburgs Landeshauptmann a. D. Franz Schausberger als seinem Sonderberater für die regionale und lokale Ebene in den Erweiterungsländern versuche er dem gerecht zu werden und die Regionen einzubinden. Franz Schausberger selbst analysierte, dass der Westbalkan sich derzeit durch Justiz- und Verwaltungsreformen positiv entwickle. „Allerdings wird in fast all diesen Ländern der Reformprozess durch nationalistische und ethnische Spannungen und die Unfähigkeit zum politischen Dialog immer wieder blockiert“, erklärte Schausberger. Weitere Themen waren Jugendarbeitslosigkeit, Verfassungsreformen und Regionale Kooperationen zur Stärkung der potenziellen Beitrittskandidaten.                                            
    Von links nach rechts: Dimitrios Kalogeropoulos (Stadtrat der griechischen Stadt Paleo Faliro), Heinz Lehman (Mitglied des sächsischen Landtages), David McAllister (ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen und nunmehr Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments) und Franz Schausberger (IRE-Vorsitzender und Sonderberater von EU-Kommissar Hahn)
    In allen Ländern des Westbalkans gemeinsam sei die hohe Arbeitslosigkeit ein Problem, vor allem die Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen, die in jedem Land über 50 Prozent beträgt. Der Grund liege nicht zuletzt darin, dass das bestehende Bildungssystem zu viele Universitätsabgänger aus Bereichen hervorbringe, die von der Wirtschaft nicht gebraucht würden. „Das Modell der dualen Berufsausbildung Österreichs und erfolgreiche Tourismusschulen wie in Salzburg würden in den Erweiterungsländern auf dem Westbalkan sehr zur Verbesserung der Beschäftigung der jungen Menschen beitragen“, erklärte Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Westbalkan“, Franz Schausberger. Damit würden die jungen Menschen eine Zukunftsperspektive in ihren Heimatländern finden und wären nicht genötigt sich in eine unsichere Zukunft im Ausland zu begeben.

    Zweite Runde der Lokalwahlen in Kroatien: Zagrebs Bürgermeister erneut gewählt

    Wahlen in Kroatien: Favoriten gewannen - Niedrige Wahlbeteiligung in den vier größten Städten Kroatiens
    In Kroatien fand am 29. Mai 2017 die zweite Runde der Lokalwahlen statt. In acht Gespanschaften (Ländern), 56 Städten und 103 Gemeinden wurden BürgervertreterInnen gewählt. Bei den Stichwahlen traten KandidatInnen der ersten Wahlrunde vom 21. Mai 2017 gegeneinander an, die keine absolute Stimmenmehrheit erreichen konnten. Dazu zählten Kroatiens größte Städte Zagreb, Rijeka, Osijek und Split.

    In der kroatischen Hauptstadt Zagreb hat der langjährige Bürgermeister Milan Bandic (BM 356), der seit 17 Jahren die kroatische Hauptstadt leitet, die Stichwahl gegen seine liberale Kontrahentin Anka Mrak-Taritas klar gewonnen: Bandic erhielt 51,8 Prozent und auf Mrak-Taritas entfielen 46 Prozent der Stimmen.

    In Split machte sich unterdessen ein Betrugsvorwurf breit: Der frühere Bürgermeister Zeljko Kerum (2009-13), der vor vier Jahren abgewählt wurde, schaffte kein Comeback. Am Ende siegte der HDZ-Kandidat Andro Krstulovic Opara. Laut der staatlichen Wahlkommission bekam Opara in der Stichwahl 46,2 Prozent der Stimmen, Kerum hingegen 44,3 Prozent. Die Differenz zwischen den Kandidaten in Split lag laut Medienberichten bei 1.100 Stimmen, rund 5.400 Stimmzettel waren ungültig. Kerum forderte, dass die ungültigen Stimmzettel neu ausgezählt werden.

    In Rijeka und Osijek bestätigten die Ergebnisse den Sieg der Wahlfavoriten.
    Der amtierende Bürgermeister der Hafenstadt Rijeka, der Sozialdemokrat Vojko Obersnel, gewann mit 55,6 Prozent vor seinem Herausforderer Hrvoje Buric (42,7 Prozent).

    In der slawonischen Stadt Osijek wird der unabhängige Ivan Vrkic (62,7 Prozent) weiterhin das Amt des Bürgermeisters bekleiden. Er siegte gegen die HDZ-Kandidatin Ivana Sojat (33,9 Prozent).

     

    Quelle: www.orf.at

    www.derstandard.at

    Diskussionen über eine künftige Kooperation zwischen dem IRE und dem Institute of Southeastern European Studies (ISES)

    Das Institute of Southeastern European Studies (ISES) zu Besuch beim IRE in Salzburg
    Am 29. Mai 2017 traf sich der IRE-Vorsitzender Dr. Schausberger mit dem Präsidenten des Institute of Southeastern European Studies (ISES), Wolfgang Großruck, im IRE-Büro in Salzburg.Das Gespräch über eine künftige Kooperation mit dem Institute of Southeastern European Studies (ISES) verlief vielversprechend. Begleitet wurde Präsident Wolfgang Großruck (ehemaliger Abgeordneter zum Nationalrat der Republik Österreich und Präsident der österreichisch-albanischen Gesellschaft) von dem Geschäftsführer seines Institutes, Prof. Dr. Enver Bytyci und dem stellvertretenden Geschäftsführer, Mag. Miftar Kastrati.
    Von links nach rechts: Dr. Joachim Fritz (Generalsekretär des IRE), Wolfgang Großruck (Präsident von ISES), Dr. Enver Bytyci (Geschäftsführer von ISES), Dr. Franz Schausberger (Vorsitzender des IRE) und Mag. Miftar Kastrati (Stellvertretender Geschäftsführer von ISES)
    ISES wurde im Jahr 2011 gegründet und ist ein interdisziplinäres akademisches Forschungszentrum in der albanischen Hauptstadt Tirana.  Der Tätigkeitsbereich des Instituts konzentriert sich vor allem auf Studien mit geopolitischen, historischen, kulturellen, religiösen und wissenschaftlichen Charakter, die sich auf verschiedene historische Entwicklungen in Südosteuropa beziehen. Darüber hinaus umfassen die Forschungsstudien von ISES Bereiche der Sicherheit, soziale Aspekte, Menschenrechte sowie Entwicklung.Ziel von ISES ist es, analytische Berichte über historische, kulturelle, soziale, politische und ökonomische Studienfelder in Albanien, im Kosovo und in der gesamten südosteuropäischen Region zu erörtern. Dabei legt es vor allem Wert auf die Schulung auf dem Gebiet der multidisziplinären Forschung zu südosteuropäischen Themen. Das spezielle Anliegen des Institutes ist darüber hinaus die Förderung als auch die Unterstützung der Kultivierung europäischer Werte, wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit sowie der Entwicklung der Demokratie in Albanien.
     

    Mehr Informationen finden sie auf: www.ises.org.al 

    Bekenntnis zum gemeinsamen Europa ist wieder stärker spürbar

    IRE-Vorsitzender Dr. Franz Schausberger traf  IRE-Patron Dr. Theo Waigel in Salzburg:

    Mit einer klar pro-europäischen Position können wieder – wie das Beispiel Frankreich zeigt – Wahlen gewonnen werden, das öffentliche Bekenntnis zum gemeinsamen Europa sei wieder stärker spürbar, wie die vielen positiven Demonstrationen für die EU zeigen. Darin waren sich der “Vater des Euro” und frühere deutsche Finanzminister Theo Waigel und der Präsident des Instituts der Regionen Europas (IRE), der frühere Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger bei einem Treffen in Salzburg am 27. Mai 2017 einig. Waigel unterstützte auch voll die Aussage der deutschen Bundeskanzlerin, dass Europa auf Grund der neuen weltpolitischen Entwicklungen viel mehr als bisher seinen eigenen Weg gehen müsse, was mehr Gemeinsamkeit in der europäischen Politik voraussetze. Theo Waigel, der Mitglied des “Board of Patrons” des IRE ist, hielt in Salzburg einen vielbeachteten Vortrag über die aktuelle europapolitische Situation.
    IRE-Board of Patron Dr. Theo Waigel und IRE-Vorsitzender Dr. Franz Schausberger