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    27. März: IRE – Fachkonferenz “Auf den Spuren der Habsburger in Westrumänien”, Arad, Rumänien

    Das Institut der Regionen Europas (IRE) organisiert eine internationale Fachkonfrerenz, die sich dem Thema “Auf den Spuren der Habsburger in Westrumänien” widment. Veranstaltungsort ist der  Vasile-Goldis-Saal im  Kreisrat von Arad, Rumänien.


    (c) Sven Teschke, Bündingen, Wikimedia Commons

    Das Haus Habsburg war eine der einflussreichsten Dynastien Europas. Die über 800 Jahre alte Geschichte der Habsburger wird an Orten bewahrt, die Tausende von Quadratkilometern in West-, Mittel- und Osteuropa abdecken. Zum Besuch vieler solcher Orte, die an die Habsburger erinnern, lädt eine Route von Frankreich bis Österreich ein, die „Via Habsburg“, ein über tausend Kilometer langer Weg des Wissens, der Freundschaft und der Beziehungen über die Grenzen hinweg und zwischen den Nationen.

    Bisher fehlt eine ähnliche Kulturroute für den ost- und südosteuropäischen Raum, wo das Haus Habsburg entscheidend die historische Entwicklung geprägt hat. Die Region Arad versucht nun, sich über die Schaffung einer eigenen Kulturroute zum Habsburger-Erbe an den übrigen europäischen Raum anzuschließen und die historischen und kulturellen Verbindungen zu bestärken. Dies vor allem natürlich auch vor dem Hintergrund der Intensivierung des Tourismus.

    Anmeldung

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    Konferenzpartner:

          

             

          

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    E: office@institut-ire.eu                          T: +43 (0)662/84 32 88 – 0

    F: +43 (0)662/84 32 88 – 5050               www.institut-ire.eu

    Prof. Dr. Josef Schöchl neues Mitglied des IRE-Vorstandes

    Vorstand beschließt Erweiterung:
    Das Institut der Regionen Europas ist erfreut, bekanntzugeben, dass bei der Vorstandssitzung am 13. Februar 2013 die Erweiterung des Institutsvorstandes auf vier Personen beschlossen wurde. Damit wurde der Weg dazu geebnet, dass Herr Prof. Dr. Josef Schöchl, der bereits seit 2016 Mitglied des Kuratoriums des Instituts ist, als neues Mitglied in den Vorstand aufgenommen wird.
     

    Der neue IRE-Vorstand: Dr. Helmut Falschlehner, Univ. Prof. Dr. Franz Schausberger, Dr. Stefan Eder und Prof. Dr. Josef Schöchl (von links nach rechts)

    Prof. Dr. Schöchl ist in Salzburg geboren und studierte zwischen 1978 und 1985 Veterinärmedizin und Politikwissenschaften. 1986 promovierte er zum Dr. med. vet. Bis 1989 arbeitete er als praktischer Tierarzt und Amtstierarzt beim Veterinäramt der Stadt Salzburg. Im Jahr 1990 ernannte man ihn zum Amtstierarzt beim Amt der Salzburger Landesregierung und 1994 zum Landesveterinärdirektor. Sodann wurde er 1995 Fachtierarzt für Lebensmittel.Er war zwischen 2004 und 2008 Gemeindeparteiobmann in Eugendorf sowie zwischen 2004 und 2009 Gemeinderat. Er hatte zudem zwischen 2006 und 2008 die Funktion des stellvertretenden Bezirksparteiobmanns der ÖVP Flachgau inne und wurde 2008 zum Bezirksparteiobmann gewählt. Seit 2009 ist Prof. Dr. Schöchl Abgeordneter zum Salzburger Landtag und hatte 2018 kurzzeitig die Funktion des Landtagspräsidenten inne.

     

    Vertreter der Regionen und Kommunen diskutieren über Deklaration zu regionalen Zukunft der EU 

    Salzburger Delegation bei EU-Zukunftsgipfel in Bukarest:

    Der 8. Europäische Gipfel der Regionen und Städte fand am 14. und 15. März in Bukarest statt und versammelte lokale, regionale, nationale und EU-Entscheidungsträger aus ganz Europa, um über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Mit Brigitta Pallauf und Franz Schausberger hat eine Delegation aus Salzburg die Interessen der Region vertreten.
    Frau Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf mit Franz Schausberger bei EU-Regional-Gipfel in Bukarest
    Über 500 Regional- und Kommunalpolitiker haben die Gelegenheit genutzt, die Erklärung des AdR zum zukünftigen Aufbau der EU unter Einbezug der Regionen und Städten zu diskutieren. Die Erklärung soll Europa grundlegend erneuern und betont die fundamentale Bedeutung der Regionen und Städte in Europa. Damit soll ein Beitrag zur Strategischen Agenda 2019-2024 des AdR über die “Zukunft Europas” geleistet werden. Am 9. Mai 2019 wird sie den Repräsentanten der EU-Institutionen und Staats- und Regierungschefs vor ihrem informellen Rat in Sibiu (Rumänien) übergeben.

    Franz Schausberger stellte fest, dass das hauptsächliche Problem bei der Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips die Unterschiedlichkeit der Regionen und Kommunen sei. Dies würde durch eine Erweiterung der Westbalkanregionen noch verstärkt werden, da diese sehr stark zentralistisch organisiert seien. Es sei keine Verbesserung der Stellung der Regionen und Kommunen durch den Vertrag von Lissabon passiert, wobei diese sowohl an den Mitgliedsstaaten als auch der EU selber liege. Der Trend zu autokratischen Regierungen in der EU sei mit Zentralisierungen verbunden. Dies gelte auch und vor allem für Rumänien.

    Franz Schausberger brachte Österreich als Beispiel für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen lokalen, regionalen und nationalen Kompetenzen ein. „Im österreichischen System sind sowohl die Regionen als auch die Gemeinden stark“, so Schausberger, der hofft, dass andere Länder in eine ähnliche Richtung gehen würden. Problematisch sei, dass in vielen Ländern nur „ein kleiner Teil der EU Fördergelder abgerufen werden können, weil die Bürgermeister kleiner Kommunen zum größten Teil nicht in der Lage sind, gute EU Projekte zu erstellen.“

     
    Aleksandra Dulkiewicz (Bürgermeisterin von Danzig) , AdR-Vizepräsident Markku Markkula, rumänischer Staatspräsident Klaus Joannis, AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz (von links nach rechts)
     

    In der Erklärung wird die EU aufgefordert, ihre Regionen und Städte zu stärken und die Bürger mehr einzubinden. Angesichts moderner Herausforderungen, wie dem Klimawandel oder der Globalisierung muss sich die EU rasch auf ehrgeizige Zukunftspläne einigen. Dies kann letztlich nur mit einer stärkeren Dezentralisierung erreicht werden.

    Meinungsaustausch mit Präsidentin Željka Cvijanović über Lage in Bosnien-Herzegowina

    Erneutes Treffen mit Präsidenten der Republika Srpska:

    Zu einem Meinungsaustausch über die aktuelle politische Lage in Bosnien-Herzegowina traf Franz Schausberger mit der Präsidentin der Republika Srpska, Željka Cvijanović, zusammen. Obwohl seit den Wahlen Anfang Oktober 2018 mehr als fünf Monate vergangen sind, konnte bisher noch immer keine Regierung auf gesamtstaatlicher Ebene gebildet werden. Präsidentin Cvijanović zeigte sich zuversichtlich, dass die Bildung der Regierung in Bosnien-Herzegowina auf einem guten Weg sei. Schwierig ist die Bildung einer Regierung in der Föderation BiH und in einigen Kantonen.
     Franz Schausberger mit Präsidentin Željka Cvijanović 

    Franz Schausberger hält Gastvorlesung an Wirtschaftsuniversität Bukarest

    Einladung an IRE-Institutsvorstand:

    Eine Einladung, eine Vorlesung an der Wirtschaftsuniversität Bukarest zu halten, erhielt Franz Schausberger vom Vize-Dekan der Fakultät für Business Administration der Wirtschaftsuniversität Bukarest, Tănase Stamule (links im Bild). Die Wirtschaftsuniversität Bukarest wurde 1913 vom rumänischen König Carol I. gegründet, besteht aus 10 Fakultäten und zählt rund 22.000 Studenten.
    Franz Schausberger gemeinsam mit Tănase Stamule (rechts und links außen). In der Mitte Cristian Macedonschi, Stadtrat der Deutschen Minderheit in der Stadt Brasov.

    ÖVP erzielt außerordentliche Erfolge bei Gemeinderatswahlen in Salzburg

    Wahlen färben Salzburger Land schwarz:
     
    Am Sonntag, dem 10. März, fanden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg statt. Sowohl in der Stadt als auch im Land Salzburg standen die Bürgermeister und alle Gemeinderatsmitglieder zur Wahl.

    In der Stadt Salzburg lag die Wahlbeteiligung bei nur 48%. Die ÖVP, Partei von Bürgermeister Harald Preuner, gewann mit 36,7% der Stimmen eine große Mehrheit und verdoppelte so ihre Sitze im Gemeinderat von 8 auf 16. Die SPÖ kam lediglich auf knapp unter 27% und verlor vier Sitze im Gemeinderat. Die Grünen belegten mit rund 15% der Stimmen den dritten Platz.
     

     Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg
     
    Diese Wahlergebnisse sind besonders bemerkenswert, da dies das erste Mal seit 1945 ist, dass die ÖVP die stärkste Partei im Salzburger Gemeinderat ist. Ebenso hat zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten die KPÖ einen Sitz im Gemeinderat erhalten.

    Das Bürgermeisterrennen wird am 24. März in einer Stichwahl zwischen Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) fortgesetzt. Bei der ursprünglichen Wahl erzielten sie jeweils rund 40% bzw. 30% der Stimmen.
     


    SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger mit Harald Preuner, dem Kandidaten der ÖVP (Quelle: APA/Barbara Gindl)
     

    In weiten Teilen des restlichen Landes gewann ebenfalls die ÖVP. In 90 von 119 Salzburger Gemeinden gewann sie den Bürgermeistersessel. Die SPÖ hat 13 Bürgermeisterpositionen erhalten, wobei noch mehrere Stichwahlen ausstehen.
     
    Ergebnisse der Gemeinderatswahlen im ganzen Land Salzburg und Bürgermeister je Partei
     
    Im Lungau gewann die ÖVP mehrere Bürgermeistersitze, die zuvor von der SPÖ besetzt worden waren. Im Pongau gewann in 18 von 25 Gemeinden ein ÖVP-Bürgermeister, allerdings wurde in Radstadt ein FPÖ-Bürgermeister gewählt – der erste in Salzburg seit 2004. In Straßwalchen im Flachgau gab es eine Überraschung: Obwohl der derzeitige Bürgermeister von der ÖVP war, gelang es der ÖVP nicht, genügend Stimmen für den Einzug des Bürgermeisters in die Stichwahl zu erhalten. In Nußdorf am Haunsberg ist zum ersten Mal eine Frau Bürgermeisterin geworden. Im Pinzgau, in Zell am See, wird es zwischen SPÖ und ÖVP eine Stichwahl geben, wobei jede Partei am vergangenen Sonntag rund 40% der Stimmen erhalten hat. Obwohl die ÖVP die Mehrheit hatte, verlor sie am Sonntag etwas und die SPÖ gewann dazu.

    Rumänischer Kreis Alba ist neuestes IRE-Mitglied

    IRE-Familie um neues Mitglied reicher:
     
    Das Institut der Regionen Europas (IRE) freut sich, das jüngstes Mitglied des IRE-Netzwerks, den Kreis Alba, bekannt zu geben. Die Region ist einer der 16 Kreise in der zentral-west-rumänischen Entwicklungsregion Centru und befindet sich in der historischen Region Siebenbürgen. Mit einer Gesamtfläche von 6.242 km², von denen 59% Bergland sind, ist Alba eines der historisch bedeutendsten Gebiete von Siebenbürgen und war schon immer ein zentraler Bestandteil des politischen, religiösen und kulturellen Lebens der Region.
    Spuren menschlichen Lebens in der Region reichen bis in die Jungsteinzeit zurück, wo sich in den intermontanen Tälern der Region viele Siedlungen befanden, deren Reste heute noch sichtbar sind, wie in der prestigeträchtigen römischen Ausgrabungsstätte Alba Iulia.
     

    Stadt Alba Iulia, römischen Ausgrabungsstätte
     

    Dank seiner zentralen Lage in Osteuropa, spielte der Kreis eine entscheidende Rolle. Insbesondere im 18. Jahrhundert wurde die Zitadelle von Alba Carolina verstärkt und zur Festungsstadt Alba Iulia umgewandelt, die Kaiser Karl VI von Habsburg gewidmet ist. Alba Iulia ist heute Hauptstadt des Kreises Alba und mit 66.400 Einwohnern ist sie die 33. bevölkerungsreichste Stadt Rumäniens.
     

    Alba Iulia, Luftbild mit Festung 
    Die stärksten Wirtschaftsbereiche im Kreis Alba sind die Lebensmittelindustrie (mit Maisanbau im Süden und Weizen in den nördlichen Gebieten) und der Mineralerzabbau. Insbesondere Metalle (Gold, Silber, Kupfer und Quecksilber), Salz, Marmor und Granit stammen aus der Region. Weitere wichtige Fertigungsbereiche sind Maschinenbau, Textil- und Papierindustrie sowie die Leder- und Holzproduktion.
     

    Abrud, Landschaft im Kreis Alba 

    Quellen:
    http://www.visitalbaiulia.com/alba-county
    https://www.britannica.com/place/Alba-county-Romania 
    https://en.wikipedia.org/wiki/Alba_County 
    http://www.cjalba.ro/english/ 

    Praktikantin stellt Forschungsarbeit zu territorialen Verwaltungsformen in Albanien vor

    Vilma Beqa absolviert Praktikum am IRE:
     

    Praktikantin Vilma Beqa mit Institutsvorstand Dr. Franz Schausberger
     
    Die Albanische Studentin Vilma Beqa hat ihr Praktikum am IRE erfolgreich absolviert. Am Montag, dem 11. März, präsentierte sie ihr Forschungspapier zu den territorialen Verwaltungsreformen und zur Neuordnung der Regionen in Albanien. Wir gratulieren ihr zum Abschluss des IRE-Praktikanten-Programms und wünschen ihr alles Gute für Ihre Zukunft!

    Separatistische Lega Nord auch in Süd- und Mittelitalien erfolgreich

    Jüngste Regionalwahlen in Italien zeigen Trend:
     
    Die italienischen Regionalwahlen, die am 10. Februar 2019 in den Abruzzen-Regionen und am 24. Februar 2019 in Sardinien abgehalten wurden, bestätigen das schnelle Wachstum der rechtspopulistischen Lega-Partei seit den italienischen Parlamentswahlen vor fast genau einem Jahr. Die Ergebnisse der beiden Regionalwahlen sind nicht nur Ausdruck regionaler politischer Präferenzen, sondern auch ein Spiegel der aktuellen politischen Situation in Italien insgesamt.
    Bei den Parlamentswahlen am 4. März 2018 stimmten 32,7% der Italiener für die Anti-Establishment-Partei Movimento Cinque Stelle und 17,4% stimmten für die rechte Lega. Gemeinsam bildeten sie eine Regierungskoalition. Seit ihrer Gründung im Jahr 1991 verfolgte die Lega als Hauptziel die Unabhängigkeit Norditaliens. Erst für die nationalen Wahlen im letzten Jahr wurde dieses Ziel aufgegeben und die Partei benannte sich von Lega Nord (in Deutsch: Nördliche Liga) in Lega um. Seitdem wächst der Zuspruch zur Partei unter den Wählern in ganz Italien. Dies ist vor allem auf den Parteichef Matteo Salvini zurückzuführen, der es geschafft hat, auch in den südlichen Regionen Italiens Unterstützung zu gewinnen, in denen die Lega aufgrund ihrer früheren sezessionistischen Haltung nie eine Rolle gespielt hatte.
     

    Anhänger der rechtsgerichteten Lega-Partei nehmen am 8. Dezember 2018 in Rom (Italien) teil.
    Quelle: REUTERS / Alessandro Bianchi

     

    Salvinis persönlicher Erfolg beruht auf einer sehr intensiven Social-Media-Kampagne, gepaart mit seinen überzeugenden Ideen des “Italiener zuerst” und zu den Themen nationale Sicherheit und Unabhängigkeit von der EU. Das hat ihn zum ideologischen Anführer des gesamten politischen Mitte-Rechts-Spektrums in Italien gemacht, wodurch er heutzutage eine zentrale Rolle in der innenpolitischen Dynamik des Landes spielt, wie die Regionalwahlen in Abruzzen und Sardinen zeigen.Quelle: https://elezioni.repubblica.it/2018/cameradeideputati 

    Rechtsaußen-Kandidat Marsilio wird neuer Präsident der Abruzzen

    Rechtsruck bei Regionalwahl in Abruzzen:

    Im Kontext der politischen Situation in Italien kann die Wahl von Marco Marsilio von der Partei Fratelli d’Italia bei den Regionalwahlen in den Abruzzen am 10. Februar 2019 als ein Sieg der extremen Rechten gelesen werden. Fratelli d’Italia ist eine kleine rechtsextreme Partei, die bei den Parlamentswahlen 2018 die Wahlschwelle von 3% kaum überschritten und mit 4,3% der Stimmen insgesamt 19 Sitze im italienischen Parlament erreicht hat. Für diese kleine Partei, die erstmals einen regionalen Präsidenten stellt, ist dies ein außerordentlicher Erfolg.
    Der Senator Marsilio, einer der Hauptakteure der Entwicklung dieser Partei, wurde letzten Monat mit 48,03% der Stimmen zum neuen Präsidenten der Region Abruzzen gewählt und schlug den Gegner der Mitte-Links-Koalition, Giovanni Legnini (31,28%), und Sara Marcozzi von M5S (20,20%). Mit 6,44% der Stimmen hat Fratelli d‘Italia bei diesen Wahlen das Ergebnis von 2,90% vor fünf Jahren verdoppelt.
     
     Die Ergebnisse der Regionalwahl in den Abruzzen
     
    Der Kandidat Marco Marsilio wurde nicht nur aufgrund der Präferenzen seiner Partei gewählt, sondern vor allem wegen der Unterstützung einer Koalition mit der Lega. Tatsächlich betrugen die Stimmen der Mitte-Rechts-Liste insgesamt 299.949, von denen 165,008 (also mehr als die Hälfte) von der Lega erzielt wurden. Sie erhielt bei diesen Regionalwahlen allein 27,53% der Gesamtstimmen.
     

    Die Anführer der Mitte-Rechts-Koalition bei den Regionalwahlen in den Abruzzen. Im Bild (von links nach rechts): Matteo Salvini (Lega), Marco Marsilio (Spizenkandidat FdI), Giorgia Meloni (Präsidentin FdI) und Silvio Berlusconi (Forza Italia); Quelle: Ansa
    Quellen:
    https://elezioni.repubblica.it/2018/cameradeideputati
    https://en.wikipedia.org/wiki/2019_Abruzzo_regional_election
    http://contropiano.org/news/politica-news/2019/02/11/elezioni-in-abruzzo-unanalisi-del-voto-0112331 


    Rechtsaußen-Spektrum gewinnt Wahl in Sardinien, M5S verliert massiv

    Erfolgstrend der Lega setzt sich fort:
     
    Bei den Regionalwahlen in Sardinien vom 24. Februar 2018 gewann die Mitte-Rechts-Koalition mit ihrem Präsidentschaftskandidaten Christian Solinas mit 47,8% fast die Hälfte der Stimmen, während der Mitte-Links-Kandidat Massimo Zedda (32,93%) den zweiten Platz erreichte und Francesco Desogus von M5S 11,18% der Stimmen erhielt. Es war das erste Mal, dass beide Parteien, Lega und Movimento 5 Stelle (M5S), an den Regionalwahlen in Sardinien teilgenommen haben.
     

    Die Ergebnisse der Regionalwahl in den Abruzzen
     
    Während M5S bei den nationalen Parlamentswahlen von 2018 mit 49,5% der Stimmen die meistgewählte Partei in der Region war, erhielt sie dieses Mal weit weniger Unterstützung (nur 9,90% der Stimmen). Unter anderem, da die Bewegung keine klassische Partei ist und keine klare Parteilinien und politische Position besitzt, hat sie den Zuspruch der Wähler verloren, was den Weg für den Aufstieg der Lega und ihres Anführers Matteo Salvini geebnet hat.Nach einem Wahlabkommen bei den Parlamentswahlen zwischen der Lega und dem Partito d’Azione Sardo (PSd’Az), einer Partei, die seit 1921 das Ziel eines unabhängigen Sardiniens verfolgt, wurde der Rechtsaußen-Kandidat Christian Solinas (PSd’Az) mit Unterstützung der Lega zum italienischen Senator der Region gewählt, bevor er im November 2018 Spitzenkandidat der Mitte-Rechts-Koalition für die sardische Regionalwahl wurde. Wie bereits bei der Wahl in den Abruzzen gewann die Koalition mit über 47% der Stimmen über die Mitte-Links-Parteien und M5S.
     

     Spitzenkandidat Christian Solinas (PSd’AZ) und Matteo Salvini (Lega) halten die sardische Flagge in Poetto (Cagliari). Quelle: LaPresse
     
    Quellen: 
    https://elezioni.repubblica.it/2018/cameradeideputati
    https://en.wikipedia.org/wiki/2019_Sardinian_regional_election
    https://ilmanifesto.it/ii-partito-sardo-dazione-punta-sul-verde-e-vinc
    https://marsiliopresidente.it/#bio
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